Grüne begrüßen Fortführung der Batteriespeicher-Förderung

Dass das Speicher-Programm fortgeführt wird, sei eine gute Nachricht für den Klimaschutz und die Wirtschaft, sagen die Grünen im Bundestag
Dass das Speicher-Programm fortgeführt wird, sei eine gute Nachricht für den Klimaschutz und die Wirtschaft, sagen die Grünen im Bundestag

Am 26.11.2015 hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Fortführung des Batteriespeicher-Förderprogramms angekündigt.

„Eine späte Einsicht und eine gute Nachricht für den Klimaschutz und die deutsche Wirtschaft: Durch einen Euro aus dem Förderprogramm werden bis zu sieben Euro Investitionen mobilisiert“, kommentieren Anja  Hajduk, Mitglied im Haushaltsausschuss, und Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„In letzter Minute ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel unserer Forderung, das erfolgreiche Batteriespeicherprogramm über 2015 hinaus weiterzuführen, nachgekommen. Während der Minister noch am 12. November 2015 im Haushaltsausschuss die Entscheidung zum Auslaufen des Programms bekräftigte, kündigte er eben in der Plenardebatte zum Wirtschaftsetat überraschend an, das Programm fortsetzen zu wollen.“

Die Grünen-Fraktion betont, dass die Regierung offenbar bereit sei, ihre Forderungen zu übernehmen. Ihr habe jedoch der Mut gefehlt, ihrem Antrag vom 26.11. zuzustimmen, der genau diese Fortführung des Programmes mit einem jährlichen Volumen von 25 Millionen Euro über drei Jahre fordert.

 

Grüne: Ministerium handelt energiepolitisch planlos

„Diese ad-hoc-Ankündigungen zeigen, dass das Wirtschafts- und Energieministerium energiepolitisch planlos handelt“, heißt es in der Stellungnahme. Für die Energiespeicher-Branche sei Planungssicherheit jedoch extrem wichtig.

„Bis jetzt bleibt weiterhin unklar, in welcher Form, mit welchem Volumen und über wie viele Jahre das Programm weitergeführt wird.“

 

27.11.2015 | Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Bild: VARTA | solarserver.de © Heindl Server GmbH

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