Solaranlagen und Produkte der Vormonate:

Fördern und fordern: Hessische Stadt Vellmar verwirklicht neues städtebauliches Solar-Konzept

von Rolf Hug
20.05.2003

"Es gibt nichts Gutes, außer man tut es": Dieses Motto von Erich Kästner gilt auch für Solaranlagen. Deshalb wird Solartechnik von Bund, Ländern und Gemeinden gefördert. Doch was wäre, wenn sie auch gefordert würde? Wenn Solaranlagen bei Neubauten Pflicht wären? Etliche Umweltverbände und Initiativen fordern, dass die Energiewende auch im Ordnungsrecht verankert wird, dass Klimaschutz und Solarenergie-Nutzung Eingang finden in die Bebauungspläne. In der katalanischen Hauptstadt Barcelona ist das der Fall, mit sichtbarem Erfolg. Mit der "Ordenanza Solar", der Solaranlagenverordnung, schreibt die spanische Stadt seit August 2000 vor, dass Neubauten mit einer Solarwärmeanlage ausgestattet werden müssen. Und sorgte so für kräftiges Wachstum bei der Nutzung der Sonnenenergie: Die installierte Kollektorfläche wuchs in kurzer Zeit von 1.350 Quadratmetern auf 6.321 Quadratmeter. Einen vergleichbaren Weg geht die hessische Kommune Vellmar: Sie schließt mit den Bauherren einer neuen Siedlung Verträge, in denen die Solaranlage vorgeschrieben ist.

Ein Muster des Städtebaulichen Vertrags kann heruntergeladen werden unter download/staedtebaulicher_vertrag_muster.pdf

Die Vellmarer Stadtverordneten David Sehrbrock (links) und Fabio Longo vor der "Solarsiedlung" Foto: Die Vellmarer Stadtverordneten David Sehrbrock (links) und Fabio Longo (beide SPD) bei einem Ortstermin in der "Solarsiedlung auf dem Osterberg", Vellmar. In diesem Abschnitt sind bereits mehrere Einzelhäuser mit Solarwärmeanlage errichtet worden. Im Hintergrund die Stadt Vellmar bei Kassel (19.500 Einwohner). Quelle: F. Longo.
Das Ziel, alle Häuser des neuen Stadtviertels mit Sonnenwärme zu versorgen, will Vellmar mit einem "Städtebaulichen Vertrag" erreichen. Der Bebauungsplan gibt lediglich die Leitlinie einer klima- und umweltschonenden Stadtentwicklung vor, enthält aber keine Ausführungsvorschriften für die flächendeckende Nutzung der Sonnenstrahlung. Das regelt der städtebauliche Vertrag (§ 11 Baugesetzbuch), den Bauherren und Kommune schließen. Das Konzept geht zurück auf die Initiative der SPD-Stadtverordneten Fabio Longo und David Sehrbrock. Sie sehen im Vellmarer Modell einen Ansatz, mit dem Städte und Gemeinden bundesweit Maßstäbe in Sachen Klimaschutz setzen können. Dass dies nicht unbedingt auf Gegenliebe seitens der Bauträger und in der eigenen Verwaltung stoßen muss, ist ihnen bewusst. Die Stadtverwaltung Vellmars sei in Sachen Solarsiedlung viel zu bescheiden und halte sich noch immer bedeckt, wenn es um diese beispielhafte Lösung für konkreten Klimaschutz vor Ort gehe, sagen Longo und Sehrbrock.

Solarwärme in Europa: ambitionierte Ziele auf allen Ebenen

Bis 2050 sollen erneuerbare Energien 50 % des Primärenergiebedarfs in Europa decken. So will es die Europäische Union. Bis zum Ende des Jahrzehnts sollen laut EU-Weißbuch und Richtlinie "2001/77/EG" in ihren Mitgliedsländern 100 Millionen Quadratmeter Solarkollektoren installiert sein. Doch bis dahin ist es ein weiter Weg. In den einzelnen Staaten gibt es zahlreiche Anreize für private und öffentliche Bauherren, auf die Nutzung der Sonnenenergie umzusteigen. In Deutschland gibt der Bund für Solarwärmeanlagen Zuschüsse in Höhe von 125 Euro pro Quadratmeter Kollektorfläche. Nach Auskunft der Solar-Verbände wächst die Nachfrage nach thermischen Solaranlagen wieder, nachdem sich die Bauherren im Jahr 2002 in Punkto Solarwärme zurückgehalten haben. Dennoch wünschen sich viele Installateure und Planer handfeste Vorgaben, welche die Solaranlage nicht nur als freiwillige Verbesserung des Eigenheims vorsehen, sondern zum zentralen Bestandteil des Energiekonzepts machen. Die zur Nutzung der Solarenergie geeignete Dachfläche in Deutschland beträgt laut "Arbeitsgemeinschaft Solarwirtschaft" 800 Millionen Quadratmeter. Wird die Hälfte dieser Dachflächen mit Solaranlagen belegt und wiederum eine Hälfte davon mit solarthermischen Kollektoren, ergibt sich für die Solarwärme eine Gesamtinstallationsfläche von 200 Millionen Quadratmeter, errechneten die Solar-Verbände. Bis zum Jahr 2010 prognostizieren sie einen Markt von 10 Millionen Quadratmetern Kollektorfläche pro Jahr. Dieses Ziel verlangt große Anstrengungen. Auf allen Ebenen, einschließlich der Gemeinden. Doch bislang haben sich die Kommunen hinsichtlich einer breiten Einführung solarthermisch beheizter Gebäude zurückgehalten, wie sie beispielsweise vom EUROSOLAR-Präsidenten Hermann Scheer gefordert wird. Das hat sowohl politische als auch rechtliche Gründe. Es scheint, dass es Städten und Gemeinden deutlich leichter fällt, ein Verbot von Kollektoren in denkmalgeschützten Bereichen in ihre Satzungen aufzunehmen als verbindliche Klimaschutz-Pflichten für neue Eigenheime zu etablieren.

Wie in Barcelona sollte auch in Berlin ein deutlicher Zuwachs der Solarwärme erreicht werden. Das scheiterte aber am Widerstand der Baulobby, so die Verfechter einer baurechtlichen Regelung für die Hauptstadt. Die geplante Solaranlagenverordnung für Berlin ist zunächst vom Tisch. Dass Kommunen durchaus einen Spielraum für nachhaltige Städtebaupolitik und den Ausbau der Solarenergienutzung haben, zeigt das Beispiel Vellmar. Grundlage seiner wegweisenden Klimaschutzpolitik ist - im Gegensatz zu Berlin und Barcelona - jedoch keine Verordnung, sondern ein so genannter Städtebaulicher Vertrag. Das bisher beispiellose Konzept der Vellmarer "Solarsiedlung auf dem Osterberg" bietet mit dem modernen Planungsinstrument des Städtebaulichen Vertrags ein einfaches Instrument zur klima- und umweltschonenden Stadtplanung, das von jeder Kommune ohne großen Aufwand umgesetzt werden könne, so der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende des Vellmarer Bauausschusses, Fabio Longo.

Solarsiedlung auf dem Osterberg: Sonnenwärme für jedes Haus

Seit einem halben Jahr wird auf dem Osterberg in Vellmar bei Kassel gebaut. Zwölf Hektar groß soll die Siedlung werden, 350 Wohneinheiten sind geplant. Im ersten Bauabschnitt wurden mittlerweile 10 Häuser mit einer Solaranlage errichtet. Das Ziel, das gesamte Stadtviertel solar mit Wärme zu versorgen, will Vellmar mit dem Städtebaulichen Vertrag (§ 11 Baugesetzbuch) erreichen. Er beruht auf dem Konzept des "Förderns und Forderns" - und macht die Solarsiedlung zum Gemeinschaftsprojekt von Bauherren und Stadt. Fördern heißt in Vellmar, dass die Stadt jedem Bauherren eine Energieberatung finanziert und so hilft, Kosten durch Energiesparen zu senken. Fordern bedeutet, dass die Bauherren verpflichtet sind, eine Solarwärmeanlage mit vorgegebenem Wirkungsgrad zu installieren. Der städtebauliche Vertrag räumt rechtliche und wirtschaftliche Bedenken aus und unterscheidet sich von einer Satzung (Ortsrecht) im Wesentlichen dadurch, dass die Bauherren von der Kommune eine Gegenleistung erhalten. Eine solche Regelung sei kein Zwangsvertrag, sondern einen Chancenvertrag, betont Longo: Die Stadt mache den Bauwilligen lediglich die notwendigen Vorgaben für klima- und umweltschonendes Bauen. Hier sieht sich Fabio Longo auf einer Linie mit Prof. Dr. Klaus Töpfer (CDU), Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms Unep, der im Spiegel erklärt hatte "Aufgabe der Politik ist es, das Notwendige mehrheitsfähig zu machen und nicht, Mehrheitsmeinungen zum Ziel der Politik zu erklären". (Spiegel Nr. 46/2000, S. 111).

Solarkollektoren

Die geforderten Mindeststandards umfassen die technisch ausgereiften Anlagen zur Nutzung von Solarwärme und Regenwasser.

Solarkollektoren sollen nach Auffassung von Initiativen und Verbänden integraler Bestandteil des Energiekonzepts von Neubauten werden. Richtig dimensionierte Solarwärmeanlagen decken 50 - 65 % des Warmwasserbedarfs. Foto: DFS, BSi.

Weitergehendes Engagement in Richtung Nullemissionshaus sei jedem einzelnen freigestellt, beispielsweise durch den Bau von Solarstromanlagen oder mit hoch effizienten Heizungsanlagen. Die von der Stadt finanzierte Beratung durch Energieagenturen mache die Bauherren unabhängig von den Architekten und versetze sie in die Lage, eigene Vorstellungen in die Energieplanung ihres Hauses einzubringen. Dabei überfordere der städtebauliche Vertrag die Bauherren keinesfalls, unterstreicht der Stadtverordnete: Für die Solar- und Regenwassernutzungsanlagen beliefen sich die Investitionskosten unter Berücksichtigung der Synergieeffekte beim Neubau auf rund 5.000 Euro netto. Bei den erwarteten, mittel- und langfristig steigenden Kosten für fossile Energieträger würden sich Solaranlage und Niedrigenergiebauweise durchaus bezahlt machen.

"Ausgewogenes Verhältnis von Rechten und Pflichten"

Der Vertrag enthalte ein ausgewogenes Maß an Eigenverantwortlichkeit der Bauherren und Verantwortlichkeit der Stadt, sagte Fabio Longo bei der Präsentation der Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung. Das Verhältnis von Pflichten und Rechten sei ausgeglichen. Die spezifischen Regelungen hinsichtlich des solaren Beitrags zur Wärmeversorgung seien gerecht. Die Wertschöpfung ansässiger Unternehmen des Sanitär-Heizungs- und Klimahandwerks hält Longo darüber hinaus auch für wirtschaftlich sinnvoll. Konkret verpflichten sich die Bauherren der auf dem Vellmarer Osterberg nach Süden ausgerichteten Häuser, eine Solarwärmeanlage zu installieren, die im Jahresmittel 50 % der Energie für die Brauchwassererwärmung und mindestens 10 % der Energie für die Raumheizung gewinnt. Häuser, deren Firstrichtung um mehr als 45° von der Ost-West-Achse abweicht, müssen mindestens 40 % des Brauchwassers solar erwärmen. Die Anlagendimensionierung ist von einem Energieberater nachzuweisen. Die Solar- und Regewassernutzungsanlagen sind in den Bauantrag aufzunehmen. Als Gegenleistung übernimmt die Stadt Kosten für die Energieberatung und wärmeschutzbezogene Betreuung bis zu einem Gesamtbetrag von 460 Euro. Unabhängig davon erhalten die Bauherren die staatliche Kollektorförderung von 125 Euro / m2. Für Regenwassernutzungsanlagen gibt es nach dem städtebaulichen Vertrag städtische Zuschüsse bis zu 400 Euro (Gartenbewässerung) beziehungsweise 600 Euro, wenn das Regenwasser auch für permanente Verbrauchsobjekte (Toilettenspülung) genutzt wird. Bei mehreren Wohnungen sinkt der anteilige Zuschuss; bei sieben und mehr Wohnungen werden 3.000 Euro bezahlt. Die Mitarbeiter der Bauverwaltung kontrollieren den Einbau der Anlagen; einen Vertragsbruch kann die Stadt mit Geldstrafen ahnden.

Das Modell Vellmar: Vorbild für den Klimaschutz in Städten und Gemeinden

Viele Kommunen würden gerne Regeln für den Umwelt- und Klimaschutz schaffen, zum Beispiel Vorgaben zur Solarwärmenutzung in den Bebauungsplänen, sagt der auf das Städtebaurecht spezialisierte Jurist Longo. Doch aus Unsicherheit und wegen mangelndem Mut werde oft nicht gehandelt. Auf der einen Seite bestünden nach wie vor unbegründete Befürchtungen, solares Bauen widerspreche den wirtschaftlichen Interessen der Bauherren. Auf der anderen Seite werde von Vertretern der Kommunen die Rechtsunsicherheit hinsichtlich der eigenen Kompetenzen für Klimaschutz-Maßnahmen ins Feld geführt, besonders mit Blick auf eine mögliche ungleiche Lastenverteilung auf die Bürger. In einem Aufsatz für die Zeitschrift "Solarzeitalter" räumte Longo diesbezügliche Bedenken aus.

Der Vellmarer Architekt Dipl.-Ing. Holger Umbach

Die juristischen Kontroversen über den Gestaltungsspielraum der Städte und Gemeinden seien zwar nachvollziehbar, sollten aber nicht vom Handeln abhalten.

Dipl.-Ing. (Architektur) Holger Umbach lobt die Bauherren der Eigenheime auf dem Osterberg: "Die meisten privaten Bauherren haben umgehend eine Solarwärmeanlage installiert". Mittlerweile ist auf dem Reihenhaus rechts im Bild ebenfalls ein Kollektor installiert. Foto. F. Longo.

Das seit 1998 im Baugesetzbuch enthaltene Ziel, bei der Aufstellung der Bauleitpläne die Belange des Umweltschutzes, auch durch die erneuerbaren Energien, zu berücksichtigen, sei durch eine widersprüchliche Gesetzesbegründung der damaligen Regierung zum Gegenstand juristischer Kontroversen geworden. Der erstaunlich klare Wortlaut des Gesetzes habe jedoch absoluten Vorrang und die überwiegende Zahl der Veröffentlichungen erkenne eine solche Befugnis der Kommunen an, stellt Longo fest. Ihre Kompetenz zum Klimaschutz müssen die Kommunen aber erst beweisen. Es gilt, den so genannten bodenrechtlichen Bezug herzustellen, indem sie ein planerisches Gesamtkonzept erstellen. Dieses muss erkennen lassen, dass ein Baugebiet in besonderer Weise klima- und umweltschonend gestaltet wird (z.B. Öffentlicher Nahverkehr, an der Solarstrahlung orientierte Stadtplanung). Ohne einen in sich schlüssigen ökologischen Städtebau ließe sich eine isolierte Vorschrift zur Solarwärmenutzung nicht rechtfertigen und biete Angriffsfläche für Kontroversen.

Vorreiter in den Bundesländern, Handlungsbedarf beim Bund

Rechtliche Klarheit besteht laut Longo in Hessen, im Saarland und in Hamburg. Diese Länder haben Landesbauordnungen, welche den Einsatz der regenerativen Energien regeln. Auf dieser Basis können die Kommunen die Nutzung von Solarwärme in Neubaugebieten vorschreiben, argumentiert der engagierte Stadtverordnete. In Hessen zum Beispiel könnten die Gemeinden "durch Satzung bestimmen, daß (...) im Gemeindegebiet oder in Teilen davon (...) bestimmte Heizungsarten vorgeschrieben werden, wenn dies nach den örtlichen Verhältnissen (...) aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit zur rationellen Verwendung von Energie geboten ist (...)", zitiert Longo § 87 der Hessischen Bauordnung (heute: § 81 HBO). Der Grundsatz "Global denken, lokal handeln" sei hier konkret gefasst. Endgültige Klarheit werde geschaffen, wenn er auch im Baugesetzbuch unzweideutig verankert würde, fordert das SPD-Mitlied die rot-grüne Bundesregierung auf. Bis dahin müssen Kommunen in den übrigen Bundesländern nicht untätig bleiben. Ihnen rät Longo zu öffentlich- rechtlichen Vereinbarungen mit den Bauherren, dem städtebaulichen Vertrag (§ 11 Absatz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch). Dieser verlangt angemessene Gegenleistungen der Stadt, zum Beispiel in Form eines Baukostenzuschusses oder anderer Leistungen, welche dem Bauherren Vorteile versprechen. Für letzteres entschied sich die Stadt Vellmar: Sie übernimmt die Kosten für eine umfassende Energieberatung und die wärmeschutzbezogene Betreuung in der Planungs- und Bauphase. Doch schon im Vorfeld der geplanten Solarsiedlung setzte Vellmar auf erneuerbare Energien, erklärt David Sehrbrock, Vorsitzender des Umweltausschusses. Städtische Sozialwohnungen im Ortskern Frommershausen wurden mit Solarwärmeanlagen und Anlagen zur Regenwassernutzung ausgerüstet; ein Kindergarten, das Bürgerhaus Obervellmar sowie eine Sporthalle und das Freibad beziehen ebenfalls Wärme von der Sonne.

Die Stadtverordneten Sehrbrock (links) und Longo; Projekt "Solarsiedlung Osterberg"

 

 

Die Stadtverordneten Sehrbrock (links) und Longo; Projekt "Solarsiedlung Osterberg", aufgenommen aus Richtung des Grünstreifens zwischen Obervellmar und Vellmar-West. Foto: F. Longo.

Vellmar auf dem Weg zur "Solarhauptstadt Nordhessens":
der städtebauliche Vertrag und seine Umsetzung

Nachdem der Arbeitskreis "Wohnen" im Rahmen der Lokalen Agenda 21 verschiedene Konzepte für eine Versorgung des Osterbergs mit erneuerbaren Energien diskutiert und vorgestellt hatte, darunter auch eine Nahwärmeversorgung sowie ein Holzhackschnitzel-Heizkraftwerk, beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 24.06.2002 den "Städtebaulichen Vertrag für klima- und umweltschonendes Bauen" mit großer Mehrheit. Zuvor hatte die Stadt einen städtebaulichen Wettbewerb durchgeführt, in Folge dessen die meisten Bauparzellen entsprechend der Grundsätze des solaren Bauens nach Süden ausgerichtet wurden. Der erste Bauabschnitt weist 77 Baugrundstücke aus, davon 64 für Einzelhäuser. Bis Mai 2003 sind 45 Grundstücke verkauft worden. Alle Käufer hätten den Vertrag rechtsverbindlich unterschrieben, berichtet Fabio Longo. Inzwischen sind nach seiner Auskunft 10 Solarwärmeanlagen installiert worden. Grund zu Freude für die Initiatoren und für Vellmars Bürgermeister Dirk Stochla (SPD): Die Vision eines "solaren Osterbergs" nimmt Gestalt an. Die ersten Schritte sind getan zu einem Baugebiet, in dem alle Häuser Solarenergie nutzen und effektiv Energie sparen.

Solarer sozialer Wohnungsbau in Vellmar

Um die Motivation der Bauherren zu stärken und die Identifikation mit dem Projekt zu fördern, plant Vellmar einen Wettbewerb, bei dem die schönste Solararchitektur und das beste ökologische Solarkonzept mit Geldpreisen ausgezeichnet werden. Der "Vellmarer Solarpreis" soll das öffentliche Forum der Solarsiedlung werden und dem Konzept sowie dem städtebaulichen Vertrag überregionale Beachtung verschaffen.

Solarer sozialer Wohnungsbau in Vellmar: Im Stadtteil Frommershausen wurden im 1. Bauabschnitt 25 Quadratmeter Kollektorfläche installiert; im 2. Bauabschnitt folgten weitere 30 Quadratmeter. Foto: F. Longo.

Die Stadtverordneten Fabio Longo und David Sehrbrock sehen in der Vellmarer Siedlung am Osterberg mehr als nur eine weitere Solarsiedlung. Im Gegensatz zu den faszinierenden, technisch und finanziell ambitionierten Initiativen in Nordrhein-Westfalen (50 Solarsiedlungen) und in Freiburg (Rolf Dischs Plusenergiehäuser) sollen Stadt und Bauherren ohne spezielle Förderung von Staat und Wirtschaft auskommen. Der Vellmarer Weg setze darauf, ganz "normale" Bauherren und Bauträger für einen Mindest-Standard des solaren Bauens zu gewinnen. Daher eigne sich das Projekt so gut für die Anwendung im großen Stil. Mit individuellen Anpassungen könne jede Kommune problemlos den Vellmarer Weg beschreiten. Die geplante Siedlung auf dem Osterberg umfasse ein viel größeres Gebiet als die bisher realisierten Projekte, so Longo. Deshalb würde die Bezeichnung solares Stadtviertel oder Solarquartier eigentlich besser passen, ergänzt er selbstbewusst. Dass lokale Initiativen großes persönliches Engagement erfordern und sich auf den langen Marsch durch die Institutionen begeben müssen, ist ihm klar. Doch habe in Barcelona ein einziger grüner Stadtrat genügt, um die solare Wende herbeizuführen - gemeinsam mit den Initiativen und kompetenten örtlichen Solarfirmen.

Fabio Longos Aufsatz zur Rechtmäßigkeit solarer Bebauungspläne kann eingesehen werden auf den Internetseiten von EUROSOLAR unter

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