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Baugenehmigung

Solaranlagen können im allgemeinen ohne Baugenehmigung installiert werden; sie werden im Baugesetzbuch nicht erwähnt. Konflikte gab es immer wieder mit dem Denkmalschutz, weil Solaranlagen das äußere Bild eines Gebäudes verändern können und somit in den Charakter eines denkmalgeschützten Hauses oder Ensembles eingreifen. Die baurechtliche und die denkmalschutzrechtliche Prüfung eines Bauvorhabens fällt oft in die Kompetenz des selben (kommunalen) Beamten.

Ob eine Solaranlage genehmigt wird oder nicht, liegt zumeist im Ermessen der lokalen Behörde. Der Antragsteller sollte darlegen können, dass die optische Beeinträchtigung nicht erheblich ist und dass Solaranlagen in der heutigen Zeit zur Standardausstattung von Gebäuden gehören wie Antennen, Lärmschutzfenster oder Garagen.

Insbesondere können sich Antragsteller auf die Änderungen des Bau- und Raumordnungsgesetzes von 1998 berufen. Danach gehört es zu den Aufgaben und Grundsätzen der Bauleitplanung, „die Belange des Umweltschutzes, auch durch die Nutzung erneuerbarer Energien“ zu berücksichtigen (§1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 7 BauGB).

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