Photovoltaik-Streit mit China: US-Handelsministerium will rückwirkende Schutzzölle für den Import chinesischer Solar-Produkte

Am 30.01.2012 berichtete das Bündnis “Coalition for American Solar Manufacturing” (CASM), dass das US-amerikanische Handelsministerium (DOC) bei seinen Recherchen zu Chinas Subventionen für seine Photovoltaik-Industrie “kritische Umstände“ ausgemacht habe. Das bedeute, dass alle vom Handelsministerium künftig auferlegten Einführzölle 90 Tage rückwirkend gelten würden.Es wird erwartet, dass das DOC die Ausgleichszölle am 02.03.2012 festlegt und am 27.03.2012 die Antidumping-Zölle, was ein weiteres Gesetz auf Grund kritischer Umstände nach sich ziehen könnte.

Mit der neuen Regelung kann das Ministerium Ausgleichszölle auf alle seit 03.12.2011 importierten Solarzellen und Photovoltaik-Module erheben.

SolarWorld begrüßt die Entscheidung

“Seit mehreren Jahren werden massiv illegal subventionierte und viel zu billige Solar-Produkte aus China importiert. Die US-amerikanische Photovoltaik-Industrie und ihre Arbeiter sind sehr froh über das Ergebnis der DOC-Untersuchung, dass Importeure noch schnell große Mengen an chinesischen Produkten angehäuft haben, um sich nicht vor dem internationalen und dem US-Handelsgesetz verantworten zu müssen“, sagte Gordon Brinser, Präsident von SolarWorld Industries Americas.

“Das Handelsgesetz berücksichtigt, dass ein derartiger Versuch ermöglicht, die Gesetze zu umgehen, es erlaubt jedoch auch dem Handelsministerium, sich gegen ein solches Verhalten zu wehren. Wir schätzen die Entscheidung des Ministeriums und hoffen, es sendet eine klare Botschaft an den Markt, dass es mit allen Mitteln gegen unfairen Handel kämpft.“

CASM: Importe aus China nahmen im Vorfeld des Gesetzes massiv zu

Laut CASM haben chinesische Solarzellen- und Modulhersteller im Vorfeld des Gesetzes riesige Mengen in die USA exportiert. Zum ersten Mal habe das DOC ein Gesetz auf Grund kritischer Umstände auf den Weg gebracht, bevor Ausgleichszölle festgelegt wurden.

CASE warnt vor Arbeitsplatzverlusten

Die Meldung kam am selben Tag wie die Veröffentlichung eines Berichts der Brattle Group (Cambridge, Massachusetts, USA) durch die US-Vereinigung „Coalition for Affordable Solar Energy“ (CASE), die sich gegen die Handelsbeschwerde wehrt. Laut dem Bericht könnten derartige Zölle die Vereinigten Staaten 50.000 Arbeitsplätze kosten und wenn China Vergeltungszölle erhebe seien weitere 11.000 Arbeitsplätze in Gefahr.

 

31.01.2012 | Quelle: Coalition for American Solar Manufacturing; Foto: SolarWorld Industries Americas | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH

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