Klimaschutz: Kompromisse retten Kyoto-Protokoll
Zugeständnisse der Staaten der Europäischen Union an Japan und Kanada haben zum erfolgreichen Ausgang des Bonner Klima-Gipfels geführt. Am Montag, 23.07.2001, stimmten die Vertreter der 178 Staaten auf der Weltklimakonferenz einem Kompromiss zu, den Tagungspräsident Jan Pronk am Samstag vorgelegt hatte. Damit ist der Weg frei für die Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls im kommenden Jahr.
Die Annahme des Pronk-Papiers führt nach Einschätzung des Bundesumweltministeriums zu einem völkerrechtlich verbindlichen System, das reale Reduktionen von Treibhausgas-Emissionen zur Folge haben wird.
Der Kompromiss enthalte weit reichende Zugeständnisse, insbesondere gegenüber Kanada und Japan, zu denen die EU von sich aus nicht bereit gewesen wäre. Bedeutende Abweichungen von der deutschen und europäischen Position ergäben sich insbesondere im Hinblick auf die so genannten „Senken“ (Wälder und Felder als Kohlendioxidspeicher) als Mittel zur Erfüllung der Reduktionsverpflichtungen einzelner Länder, namentlich Japan, Kanada, USA und Rußland. Der Vorschlag berücksichtige die japanischen Wünsche in vollem Umfang, im Falle Kanadas übertreffe er sie sogar, kommentiert das Bundesumweltministerium die neue Regelung.
Einen Kompromiss stellen für das Bundesumweltministerium auch Formulierungen zum Vorrang nationaler Klimaschutzmaßnahmen dar; zufriedenstellend sei die Formulierung zum Verzicht der Industrieländer auf die Anrechnung von Atomkraftprojekten im Rahmen der flexiblen Mechanismen. Der Kompromissvorschlag umfasse zusätzliche finanzielle Verpflichtungen, die sich derzeit noch nicht abschließend beziffern ließen, unter anderem für die Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder sowie für Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel in Entwicklungsländern.
24.07.2001 Quelle: BMU, UNFCCC
