Marktanreizprogramm: SPD unterstützt Aufstockung auf 400 Millionen Mark

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Fördermittel des Marktanreizprogramms für erneuerbare Energien im Jahr 2002 von 200 Millionen Mark auf 400 Millionen aufstocken. Das erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Michael Müller, anläßlich eines Gesprächs mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Solarwirtschaft (ARGE).   Wie die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft mitteilt, beabsichtigt die SPD-Fraktion, sich für eine Rücknahme der im Juli erfolgten Kürzungen und den Ausbau der Solarthermie-Förderung von den für 2001 vorgesehenen 300 Millionen Mark auf 400 Millionen für das kommende Jahr einzusetzen. Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen hatte nach Auskunft der UVS diesen Zielwert bereits vor einigen Tagen übernommen.

Gefeiert werden könne jedoch erst, wenn diese Positionen auch den wieder aufgenommenen Haushaltsprüfungen standhielten, die in Folge der Terroranschläge in Amerika vom Bundestag unterbrochen worden waren. Definitive Sicherheit über die Mittelausstattung der bundesweiten Solarwärme-Förderung werde die Branche erst nach der Haushalts-Bereinigungssitzung im November haben, informiert die UVS in einem Rundschreiben. „Damit wäre der Start ins Solarzeitalter gerettet“, kommentiert UVS-Geschäftsführer Carsten Körnig die Zusage der Koalitionsfraktionen. Nun habe die Solarwirtschaft eine verläßliche Basis für weitere Investitionen und stetiges Wachstum.

25.09.2001   Quelle: UVS