Grüne Kritik an EU-Energie-Kommissarin de Palacio

23.07.2002 / Archiv /

Die für Energie zuständige EU-Kommissarin Loyola de Palacio versuche die Atomenergie mit einem Papier der EU-Kommission auf dem Nachhaltigkeitsgipfel in Johannesburg wieder ins Spiel zu bringen, kritisieren Hans-Josef Fell, forschungspolitischer Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen und deren umweltpolitischer Sprecher, Reinhard Loske. In ihrer „Mitteilung der Kommission zu Entwicklung und Energie“ vertrete Frau de Loyola die längst widerlegte These, dass der Klimaschutz nur mit Atomenergie zu erreichen sei, halten Fell und Loske der Kommissarin entgegen. Solche Pläne würden auf den erbitterten Widerstand der Grünen stoßen. Das Kyoto-Protokoll habe die Kernenergie ausgeschlossen. Dies wolle die Kommissarin offensichtlich nicht zur Kenntnis nehmen.

De Palacio beabsichtige mit europäischen Geldern vor allem die Entwicklung des südafrikanischen Kugelhaufenreaktors unterstützen. Die Entwicklung dieses Reaktortyps sei in Deutschland längst eingestellt worden. Die Kommissarin übersehe zudem, dass im sechsten Forschungsrahmenprogramm der EU eine finanzielle Forschungsunterstützung für die Entwicklung neuer Atomreaktoren ausgeschlossen sei. Die Kernenergie sei zur Bekämpfung der Klimaerwärmung völlig ungeeignet und stehe dem Ausbau der erneuerbaren Energien im Wege, erklärten Fell und Loske in einer Pressemitteilung. Die CDU/CSU und die FDP seien erst kürzlich in der Energie-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages mit ihrem Versuch gescheitert, einen Kernenergiepfad zu beschreiten. Dieser hätte alleine in Deutschland den Bau von 50 bis 70 neuen Kernkraftwerken zur Folge. Diese Strategie sei nicht zu finanzieren und werfe unlösbare Probleme bezüglich der atomaren Risiken, des Atommülls sowie der Gefährdung durch Terrorismus auf. Auch auf Grund der weltweit knappen Uranressourcen sei dieser Weg nicht gangbar.