Hanauer Atomanlage geht endgültig nicht nach China
Hoch erfreut zeigt sich die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN darüber, dass der Verkauf der Hanauer Atomanlage nach China vom Tisch ist: Laut einer dpa-Meldung aus Peking habe ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums mitgeteilt, die Verhandlungen seien eingestellt. Der chinesische Ministerpräsident werde das Atomgeschäft auch bei seinem Besuch in Deutschland Anfang kommende Woche nicht mehr ansprechen. DIE GRÜNEN darüber, dass der Verkauf der Hanauer Atomanlage nach China vom Tisch ist: Laut einer dpa-Meldung aus Peking habe ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums mitgeteilt, die Verhandlungen seien eingestellt. Der chinesische Ministerpräsident werde das Atomgeschäft auch bei seinem Besuch in Deutschland Anfang kommende Woche nicht mehr ansprechen. „Dies ist ein großer Erfolg für alle, die sich gegen den Export der Hanauer Atomfabrik nach China stark gemacht haben. Eine Atomanlage, deren Betrieb in Deutschland nicht zu verantworten ist, darf auch in China nicht betrieben werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. Die Landtagsfraktion der GRÜNEN hatte sich an der Aktion „Hanau selber kaufen“ beteiligt.
DIE GRÜNEN fordern Siemens auf, ihren Exportantrag zurückzuziehen, damit auch die formale Prüfung des Exportantrags durch die Bundesregierung beendet werden kann. „Diese Anlage ist weltweit nicht zu verkaufen, selbst zu einem Schnäppchenpreis nicht. Damit sie nicht immer wieder wie das Ungeheuer von Loch Ness auftaucht, sollte Siemens sie jetzt endgültig zu einem Fall für den Alteisenhandel machen“, so Al-Wazir.
Betriebsgelände des stillgelegten Brennelementewerkes soll industriell genutzt werden
Das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz teilte mit, das Betriebsgelände des stillgelegten Brennelementewerkes der NUKEM Hanau GmbH solle industriell genutzt werden. Das Umweltministerium hat der NUKEM Hanau GmbH eine Zustimmung zur Entlassung des Areals „Teilfläche 1“ aus dem Geltungsbereich des Atomgesetzes erteilt. Gleichzeitig wurde die Nutzung der Fläche als Industriegelände bewilligt, berichtet das Ministerium in einer Pressemitteilung.
Die Produktionsstätte NUKEM-A wird seit Oktober 2000 zurückgebaut. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Entlassung aus dem Geltungsbereich des Atomgesetzes für das gesamte Anlagengelände zu erreichen. Nachdem fast alle Gebäude abgerissen wurden, werde gegenwärtig das Erdreich von Kontaminationen befreit, so das hessische Umweltministerium. Im vergangenen Jahr hat die NUKEM Hanau GmbH die Entlassung der Teilfläche 1 beantragt, die sich innerhalb der ehemaligen Zaunanlage im Nordosten des Geländes befindet. Die Gesamtfläche soll später von der Geländeinhaberin, der Degussa AG, industriell genutzt werden. Vor dem Abriss der Gebäude befanden sich unter anderem Büro- und Messräume, der Verpackungs- und Kontrollbereich sowie der Teilbereich Entwicklung und eine Wache auf der Fläche. Die Gebäude seien mitsamt der Fundamente sowie den befestigten Oberflächen abgebaut und, nach vollzogenen Freigabe- und Kontrollmessungen durch den Gutachter TÜV SÜDDEUTSCHLAND, entsorgt worden. Das Erdreich unter den einstigen Gebäuden sei mit rund 50 Zentimeter abgetragen worden. Die dadurch entstandenen Baugruben seien mit natürlichem, unbelastetem Material aufgefüllt worden.
28.04.2004 Quelle: Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag; Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
