Grüne: Hessen darf Chancen bei den „Ölquellen von morgen“ nicht verschlafen

Nachwachsende Rohstoffe spielen bei der Erzeugung von Energie eine immer wichtigere Rolle in Deutschland. Die Förderung dieser Energieträger ist in den vergangenen Jahren von der Bundesregierung stark ausgeweitet worden. Im Gegensatz dazu habe die Hessische Landesregierung diese Förderung bisher nur unzureichend angepackt, so die hessischen Grünen in einer Pressemitteilung.  Um die Chancen für Hessen auf ökologischem und wirtschaftlichem Gebiet deutlich zu machen, legte der agrarpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Martin Häusling, Ende Juli 2005 ein Positionspapier der grünen Landtagsfraktion vor, in dem die Möglichkeiten von nachwachsenden Rohstoffen für Hessen vorgestellt werden. Bündnis 90/Die Grünen wollen die Abhängigkeit vom Öl vermindern und zwar mit einer Doppelstrategie: Erstens: Energie sparen und umfassende Effizienzsteigerung, also weniger Verbrauch und modernste Technik, damit die eingesetzte Energie die höchsten Wirkungsgrade erzielt. Zweitens: Den größtmöglichen Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energiequellen und nachwachsende Rohstoffe“, heißt es in der Pressemitteilung.

Bio-Energien als „Ölquellen von morgen“

Ziel von Bündnis 90/Die Grünen sei, die Energie- und Rohstoffbasis umzustellen auf eine nachhaltige, dezentrale, markt- und umweltgerechte Versorgung mit regenerativen Energien und nachwachsenden Rohstoffen. Bis 2020 sollen 25% der stofflichen Nutzung (Chemikalien, Kunststoffe, Baumaterialien), 25% der Stromversorgung, 25% der Wärmenutzung und 25% der Kraftstoffproduktion auf Basis erneuerbarer Energien mit einem hohen Beitrag nachwachsender Rohstoffe erfolgen. Diese ambitionierten Ziele erforderten eine langfristig angelegte Strategie, auch in Hessen. Eine Renaissance von einheimischer Kohle oder Atomkraft, wie es CDU und FDP sowie die deutschen Energiekonzerne und ihre Lobby in Verbänden und Politik propagierten, führe nicht aus der Sackgasse der Abhängigkeit von Öl und Uran heraus, warnen die Grünen. Vielmehr diene dies nur den kurzfristigen Gewinnerwartungen der Energieerzeuger. Man könne mit Recht davon sprechen, dass die Bio-Energien die Ölquellen von morgen seien, die jedoch heute erschlossen werden müssen, beschreibt Häusling die Anforderungen an eine nachhaltige Energiepolitik aus grüner Sicht. Laut wissenschaftlichen Untersuchungen sollen bis zum Jahr 2030 bei einem von den Grünen vorgeschlagenen offensiven Ausbau der Biomassenutzung mindestens weitere 200.000 Arbeitsplätze allein im Bereich der Bioenergie hinzukommen. Diese Arbeitsplätze entstünden vor allem im ländlichen Raum, also dort, wo in den vergangenen Jahren viele Einkommensmöglichkeiten für Menschen verloren gegangen seien.

Fördermittel aus dem Landesprogramm für Biogasanlagen bereits ausgeschöpft

„Auch Hessen kann von dieser positiven Entwicklung profitieren. Schätzungen gehen davon aus, dass bei konsequenter Nutzung der Erneuerbaren Energien in Hessen zirka 6.500 Arbeitsplätze entstehen könnten, davon allein im Bereich Biomasse 2.500. Bis im Jahr 2030 könnten allein beim Ausbau der Biomasseenergie weitere 10.000 Arbeitsplätze in Hessen entstehen. Diese Arbeitsplätze kämen insbesondere den Beschäftigungsmöglichkeiten in Land- und Forstwirtschaft zugute. Aufgrund der hiesigen CDU-Politik ist das Land jedoch dabei, seine Chancen zu verschlafen“, mahnt Häusling. Seit dem 1. April gebe es vom Land für dieses Jahr keine Unterstützung mehr für den Bau von Biogasanlagen und Holzheizungen, weil die Mittel aus dem Landesprogramm aufgrund der gestiegenen Nachfrage bereits vollständig ausgeschöpft seien. Stattdessen verweise die Regierung Koch jetzt auf Mittel des Bundes, die das Ministerium von Renate Künast bereitstellt.

Biomassenutzung hat in Bayern einen höheren Stellenwert als in Hessen

Dass es auch in CDU-regierten Ländern besser gemacht werden könne, zeigen laut Häusling Beispiele aus den benachbarten Bundesländern. Bisher würden in Hessen nur drei bis vier Prozent Energie aus regenerativen Quellen erzeugt. Die Bioenergie habe daran einen Anteil von knapp eineinhalb Prozent. In Bayern dagegen würden bereits jetzt vier Prozent der alternativen Energien aus Biomasse gewonnen. Hessen habe 2004 nur 35 geförderte Biogasanlagen vorzuweisen, in Bayern liefen im Jahr 2004 bereits über 650 Anlagen. Auch bei den Holzfeuerungsanlagen sehe es nicht viel besser aus. 2004 habe es in Hessen 54 geförderte Biomasseheizanlagen gegeben, in Bayern dagegen 236. „Das zeigt deutlich, dass in Bayern der Biomassenutzung einen höheren Stellenwert beigemessen wird als in Hessen“, so Martin Häusling.

Landesaktionsprogramm gefordert

Um den Rückstand wieder aufzuholen, fordern die Grünen ein Landesaktionsprogramm Biorohstoffe mit den Schwerpunkten Forschung, Beratung, Ausbildung und Einrichtung von Pilotbetrieben. Wichtig sei auch, ausreichende Fördermittel bereitzustellen, um Anreize für Investitionen zu geben. Das unterfinanzierte Kompetenzzentrum HessenRohstoffe in Witzenhausen müsse finanziell und personell besser ausgestattet werden, so die Grünen. Nur so könne der Vorsprung Deutschlands im Bereich regenativer Energien gehalten und ausgebaut werden, der durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erzielt worden sei, und nur auf diese Weise könne Hessen wieder Anschluss finden, untereicht Martin Häusling.

12.08.2005   Quelle: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH