Deutschland schafft Klimaschutzziel. Gabriel: “ Emissionshandel wirkt!“

Deutschland hat sein Klimaschutzziel von 21 Prozent nahezu erreicht, berichtet das Bundesumweltministerium in einer Pressemitteilung: Ende 2005 seien die Treibhausgasemissionen um rund 19 Prozent unter dem Emissionsniveau von 1990 gelegen. Das geht hervor aus den Emissionsdaten, die am 15.05.2006 von der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt veröffentlicht wurden. Demnach senkten die am Emissionshandel beteiligten Unternehmen im Jahr 2005 ihren Ausstoß an Treibhausgasen um rund neun Millionen Tonnen unter den Durchschnitt der Jahre 2000-2002, auf dessen Basis den Unternehmen die Emissionsrechte zugeteilt worden waren.   Das entspreche einer Minderung von rund 2 Prozent, betont das Bundesumweltministerium (BMU) in einer Pressemitteilung. „Die Zahlen belegen, dass der Emissionshandel wirkt. Der Rückgang ist ein Erfolg unserer Klimaschutzpolitik. Wir sind sicher, dass Deutschland sein Kyoto-Ziel erreichen wird“, so Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.

21 Millionen Tonnen weniger CO2

Insgesamt lagen die tatsächlichen CO2-Emissionen 2005 um vier Prozent oder 21 Millionen Tonnen unter der Gesamtmenge der in jenem Jahr kostenlos zugeteilten Emissionszertifikate. Nach der Analyse des Umweltbundesamtes ist diese Differenz sowohl auf Klimaschutzanstrengungen der beteiligten Unternehmen als auch auf Sonderregeln im nationalen Allokationsplan für die Periode 2005 bis 2007 zurückzuführen.

Mit 9 Millionen Tonnen schlagen laut DEHSt Maßnahmen zur CO2-Minderung zu Buche, etwa die Stilllegung oder Modernisierung emissionsintensiver Produktionsanlagen. „Diese Minderungen sind Ausdruck dafür, dass neue, effizientere Kraftwerke in Betrieb gehen. Das zeigt, dass wir mit unserer innovationsorientierten Klimaschutzpolitik auf dem richtigen Weg sind. Den Anlagenbetreibern, die investiert haben, kommt nun der Vorteil des Emissionshandels zugute. Sie können überzählige Emissionszertifikate am Markt anbieten und verdienen auf diesem Wege am Klimaschutz“, erklärt Bundesumweltminister Gabriel.

Die restlichen 12 Millionen Tonnen sind die Folge von Sonderregelungen im deutschen Zuteilungsgesetz, die teilweise laut BMU zu einer Überausstattung mit Zertifikaten führten. Die Bundesregierung gehe jedoch davon aus, dass der weitaus größte Teil dieser Zertifikate, die vor allem durch überhöhte Produktionsprognosen der Unternehmen zugeteilt wurden, nicht an den Markt gelangen, sondern von der DEHSt eingezogen wird. Eine solche nachträgliche Anpassung der Zuteilungsmenge nach unten („ex-post-Korrektur“) sieht das deutsche Zuteilungsgesetz ausdrücklich vor. Die Bundesregierung erwartet, dass eine beim Europäischen Gerichtshof anhängige Klage der EU-Kommission gegen diesen Passus keinen Erfolg haben wird.

Im Vergleich mit anderen EU-Mitgliedstaaten deren Abweichung teilweise im zweistelligen Prozentbereich liegen, kann Deutschland laut BMU geradezu auf eine Punktlandung verweisen. Die nach den ex-post-Korrekturen verbliebene Differenz zwischen Zuteilung und tatsächlichen Emissionen betrage weniger als 2 Prozent. Eine Auswertung, basierend auf den verifizierten Angaben der CO2-Gesamtemissionen der emissionshandelspflichtigen Anlagen für 2005 ist zu finden auf der Internetseite der DEHSt: www.umweltbundesamt.de/emissionshandel/

Der Erfüllungsstatus für jede emissionshandelspflichtige Anlage ist im elektronischen Emissionshandelsregister veröffentlicht: https://www.register.dehst.de/EXReport/

15.05.2006   Quelle: BMU   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH