Neu: Energiekommune 4/23 – die Zeitschrift für Klimaschutz in Kommunen

Titelseite der Zeitschrift Energiekommune Ausgabe 4/2023
+++ Kommunale Wärmeplanung: Tipps für den Start +++ Neue EU-Richtlinie für Erneuerbare +++ Überwiegendes öffentliches Interesse im Blick von Gerichten +++ Einigung der Ampel: Das kommt auf Kommunen zu +++ Bürgerenergie für die Akzeptanz +++

Am 6. April ist die neue Ausgabe 4/23 der Zeitschrift Energiekommune erschienen. Energiekommune ist der Infodienst für den lokalen Klimaschutz.

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Dies sind die Schwerpunktthemen der aktuellen Ausgabe:

Kommunale Wärmeplanung: Tipps für den Start

In Baden-Württemberg arbeiten die ersten Städte an der kommunalen Wärmeplanung oder haben sie fast abgeschlossen. Diese Erfahrungen sind auch für andere Gemeinden von Nutzen.

Bürgerenergie für die „Akzeptanz“

Nachdem der Ausbau der erneuerbaren Energien lange Zeit fast nur durch Kapital von Bürger:innen getragen wurde, hatte Bürgerenergie in den letzten Jahren einen schweren Stand. Inzwischen versuchen Bund und einige Länder Bürgerbeteiligung zu stärken, um mehr Akzeptanz zu schaffen. Doch Bürgerbeteiligung ist nicht gleich Bürgerenergie.

Nach der Einigung der Ampelkoalition: Das kommt auf Kommunen zu

Die drei Regierungsparteien haben sich auf einige neue Vorhaben geeinigt, die auch für Kommunen eine hohe Relevanz haben. So soll es neue Planungsbeschleunigungen und Privilegierungen geben.

Die Sache mit dem überragenden öffentlichen Interesse

Dass erneuerbare Energien im „überragenden öffentlichen Interesse” liegen, definiert seit dem vergangenen Jahr § 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Für Kommu­nen, die im Zuge von Planungs- und Genehmigungsverfahren Erneuerbare-Energien-Projekte gegenüber anderen Rechtsgütern abzuwägen haben, entsteht dadurch eine neue Situation. Schon gibt es erste Gerichtsurteile, die sich auf § 2 EEG beziehen und für Kommunen dadurch mehr Klarheit schaffen.

Gesetz und Förderprogramm zur kommunalen Wärmeplanung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) konkretisiert seine Ideen zum Gesetz für kommunale Wärmeplanung. Außerdem ist das Förderprogramm für Vorreiterkommunen angelaufen. Energiekommune berichtet zum Stand der Dinge.

Neue EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat haben sich nach fast zwei Jahren der Diskussion im Trilog auf eine Neufassung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) geeinigt.

Grüne Fernwärme: Schub aus Brüssel

Mit dem Fit-for-55-Paket will die EU-Kommission unter anderem die grü­ne Fernwärme anschieben. Aktuell verhandeln darüber Kommission, Parlament und Mitgliedsländer.

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Energiekommune ist der Infodienst für den kommunalen Klimaschutz. Die Zeitschrift erscheint monatlich im Verlag der Solarthemen Media GmbH, zu der auch der Solarserver gehört sowie der Infodienst Solarthemen.

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