Scheer und Fell: Forderung nach Solar-Minister keine Kritik an der Regierung

Herrmann Scheer (SPD), Träger des alternativen Nobelpreises, und Hans-Josef Fell, forschungspolitischer Sprecher der Grünen wenden sich in einer Presseerklärung gegen einen Bericht in der ZEIT vom 8. Mai 2003.   Im Zusammenhang mit ihrer Forderung, die rot-grüne Bundesregierung müsse ein Solarministerium schaffen, wie es früher ein Atomministerium gegeben habe, hätten die beiden Abgeordneten ausschließlich Teile […]

Herrmann Scheer (SPD), Träger des alternativen Nobelpreises, und Hans-Josef Fell, forschungspolitischer Sprecher der Grünen wenden sich in einer Presseerklärung gegen einen Bericht in der ZEIT vom 8. Mai 2003.   Im Zusammenhang mit ihrer Forderung, die rot-grüne Bundesregierung müsse ein Solarministerium schaffen, wie es früher ein Atomministerium gegeben habe, hätten die beiden Abgeordneten ausschließlich Teile der Energieforschung kritisiert, welche noch nicht den Zielen der Energiepolitik angepasst seien. Scheer und Fell hatten am 2. Mai ein EUROSOLAR-Memorandum zur Umstellung der Energieforschung vorgestellt.

Die ZEIT berichtete in einer Pressemitteilung, Fell und Scheer hielten die bisherige Energiepolitik für einen Ausdruck „schlichten Versagens“, weil der in den Koalitionsvereinbarungen von 1998 und 2002 gefasste Plan nicht verwirklicht werde, Forschungsprogramme für grüne Energien und Energieeffizienz aufzulegen. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), der Ökosteuer und dem Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien habe Rot-Grün weltweit Beispielhaftes geleistet, so Hans-Josef Fell zu dem ZEIT-Bericht. Die Kritik von Fell und Scheer gelte ausdrücklich der institutionellen Bevorzugung der Atomenergie durch die Forschungspolitik sowie der Zersplitterung der Forschungs- und Förderaktivitäten von Bund, Ländern und Europäischer Union im Bereich der erneuerbaren Energien.

Statt in die Energiewende investiere die Bundesregierung – wie ihre Vorgänger seit 50 Jahren – dreistellige Millionenbeträge in die nukleare Fusionsforschung, „die noch keine einzige Kilowattstunde Strom erzeugt hat und in den nächsten 30 Jahren auch keine erzeugen wird“, zitierte die ZEIT Hermann Scheer. Die Bundesregierung scheue sich, bei den Forschungsgesellschaften Max Planck und Hermann von Helmholtz den Schwenk in der Forschung von Atom- zu Solarstrom durchzusetzen. Auch die Koordination der Energieforschung laufe der Regierung aus dem Ruder, kritisiert Fell. Während Umweltminister Jürgen Trittin seit einigen Monaten für die grünen Energien zuständig sei, unterstütze das Forschungsministerium die Fusionsforschung. Einzelne Projekte fördere auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit; die Bioenergie erforschten Teams um Renate Künast. Nicht zu vergessen seien die zersplitterten Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten des Bundes, der Bundesländer und der Europäischen Union. Aus diesen Gründen hätten Fell und Scheer jetzt ihre Initiative für ein Solarministerium gestartet, heiß es in der ZEIT-Pressemitteilung. Finanziert werden solle es durch den Ausstieg aus der fossil-nuklearen Forschung – wie es in der Koalitionsvereinbarung stehe. Beide Politiker wollen dazu einen Beschluss des deutschen Bundestages initiieren.

Der komplette Text ist veröffentlicht in der ZEIT Nr. 20 vom 8. Mai 2003. Eine Nachricht zur Präsentation des EUROSOLAR-Memorandums finden Sie unter news.html#news1350

14.05.2003   Quelle: Die ZEIT; ots; Hans-Josef Fell (MdB)

Beliebte Artikel

Schließen