Niedersachsen will Förderung auf Forschung und Entwicklung konzentrieren

„Niedersachsen wird ab 2004 die Fördermittel auf anwendungsnahe Forschung und Entwicklung in mittelständischen Unternehmen konzentrieren“, erläuterte Umweltminister Sander am 5. Juni 2003 vor Journalisten. „Nicht mehr der Bau von Fotovoltaik-Anlagen wird also künftig gefördert, sondern ihre technische Weiterentwicklung“, so Sander weiter.  Im Jahr 2003 stehen rund 13,5 Millionen Euro zum Ausbau der erneuerbaren Energien zur Verfügung. Ab 2004 sind jährlich 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien sei – neben der Energieeinsparung und die Steigerung der Energieeffizienz – ein wichtiges Anliegen, erklärte Sander. „Wir werden die Nutzung der erneuerbaren Energien konsequent ausbauen, die Fördermittel aber gezielter einsetzen. Ebenso muss die Wirtschaftlichkeit der Anlagen, die technische Entwicklung und der Schutz von Natur, Landschaft und der Anwohner mehr als bisher beachtet werden“, sagte der Minister.

Die Förderrichtlinien des Landes laufen planmäßig Ende 2003 aus. „Diese Tatsache nutzen wir, um die gesamte Förderpolitik auf den Prüfstand zu stellen, gutachterliche Vorschläge werden zurzeit ausgewertet. In Kürze entscheiden wir dann über die Schwerpunkte der zukünftigen Förderung. In den Jahren 2004, 2005 und 2006 werden jeweils rund 7,5 Millionen Euro Haushaltsmittel hierfür bereitgestellt“, kündigte Sander an. Klar sei, dass es in Zukunft keine Doppelförderungen mehr geben werde. Vorhaben, die auch in den Genuss von Bundesmitteln kommen, sollen künftig nicht mehr mit Landesmitteln unterstützt werden, sagte der Minister. Klar sei auch, dass die Förderung neuer Technologien keine Dauersubventionierung sein dürfe.

Besonderes Augenmerk will das niedersächsische Umweltministerium künftig auf die Weiterentwicklung der Zukunftstechnologien legen. Hier soll unter anderem an die erfolgreichen Arbeiten des Instituts für Solarenergie in Emmerthal (ISFH) angeknüpft werden. Übereilte Entscheidungen will Sander nicht treffen. Das würden die sensiblen Märkte für die erneuerbaren Energien nicht vertragen. Abschreckendes Beispiel ist für Sander der Bund, der in der Vergangenheit in kurzen Abständen seine Förderbedingungen mehrmals geändert und so starke Schwankungen auf den Märkten hervorgerufen habe.

10.06.2003   Quelle: Umweltministerium Niedersachsen