SPD-Sprecher Dr. Axel Berg: Klimaschutz lohnt sich ökonomisch, ökologisch und sozial

Die konventionelle Energieversorgung stößt an ihre Grenzen, erklärten der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Michael Müller und der stellvertretende energiepolitische Sprecher Dr. Axel Berg, zu den Folgen der Hitzewelle.  Das warme Wetter und die damit zusammenhängende erhöhte Ozonbelastung machen vielen Menschen gesundheitlich zu schaffen, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Berg und Müller. Doch darüber hinaus würden auch ökonomische Auswirkungen des Klimawandels sichtbar: Die Landwirte bangten wegen der Dürre um ihre Ernte. Atomkraftwerke müssten wegen drohender Überhitzung der Elbe ihre Leistung herunterfahren. Auch in Bayern sei bei dem Atomkraftwerk Isar I die Leistung um 50 Prozent verringert worden, so die beiden SPD-Politiker.

Sowohl die Flutkatastrophen im letzten Jahr als auch die durch die Hitze verursachten Brände in Europa gehören laut Müller und Berg zu den Wetterextremen, die wir selbst zu verantworten haben. Mit fossilen Energien oder Atomkraft können der Treibhauseffekt nicht gestoppt werden. Dazu seien eine effiziente Energieversorgung und -nutzung und der Umstieg auf erneuerbare Energien nötig. Effiziente Anlagen, sparsamer Verbrauch und erneuerbare Energien könnten herkömmliche Energien nach und nach ersetzen.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eines der wirksamsten Instrumente weltweit zum Ausbau erneuerbarer Energien, betonen die beiden SPD-Politiker. Es diene nicht nur dem Klimaschutz, sondern fördere eine jobintensive Wachstumsbranche. Heute lieferten die erneuerbaren Energien in Deutschland über acht Prozent des verbrauchten Stroms, das sei fast eine Verdopplung gegenüber 1998. Diese Steigerung sei vor allem auf das EEG zurückzuführen, das den Haushalt nicht belaste, weil es über den Strompreis finanziert wird. Und dies bei Preisen, die für die Industrie niedriger seien als noch Mitte der Neunziger Jahre. Der Opposition und den entsprechenden Interessenverbänden dürfe es nicht gelingen, das EEG in seiner Wirkung zu schwächen. Zum Schutz des Klimas und zum Vorantreiben der Energiewende dürfe keine Aufweichung des EEG erfolgen.

Das EEG allein reiche jedoch nicht aus, um die Wende hin zu einem zukunftsfähigen, klimaverträglichen Energiesystem zu schaffen. Deutschland brauche grundlegende Reformen im Energiebereich, erforderlich seien weitreichende Innovationen. Hocheffiziente Energietechnik – von der Kraft-Wärme-Kopplung bis zum Sieben-Liter-Haus, vom Ein-Liter-Auto bis zu Geräten ohne Standby-Verluste – stehe zur Verfügung. Die Politik müsse dafür sorgen, dass sie am Markt eine Chance hat. Moderne Energietechnik sei eine Riesenchance für die Wirtschaft und für dauerhafte Arbeitsplätze, betonen Berg und Müller: „Die zunehmenden Wetterextreme der letzten Jahre machen deutlich: Wir müssen im Energiebereich energische Innovationen vorantreiben und damit drei Chancen auf einen Streich nutzen: zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen, eine innovative Wirtschaft fördern und Klima und Umwelt schonen!“, heißt es in der Pressemitteilung. Deutschland habe die Globalisierung verstanden: Energie-High-Tech Made in Germany müsse ein Vorzeigeprojekt werden, das sich lohnt – ökonomisch, ökologisch und
sozial.

13.08.2003   Quelle: Dr. Axel Berg