SPD: Vernunft siegt bei Solarstrom-Förderung

01.12.2003 / Archiv /

Das von den Regierungsfraktionen in das Parlament eingebrachte Vorschaltgesetz zur Förderung der Photovoltaik, hat am 27.11.2003 eine breite Mehrheit gefunden. Es verhindere nach dem Auslaufen des erfolgreichen 100.000 Dächer-Programms einen Fadenriss in einer jungen Zukunftsbranche, erklärte Marco Bülow, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Erneuerbare Energien. Mit dem Vorschaltgesetz soll die Erfolgsstory der Solarbranche fortgesetzt werden, sagte Bülow. Dies sei ein weiterer Meilenstein für eine nachhaltige Energiewende. Nach anfänglicher Skepsis habe die Regierungsfraktion die Mehrheit der Union dafür gewinnen können, dem Vorschaltgesetz ebenfalls zuzustimmen. Noch immer gebe es Unionspolitiker, welche den Vormarsch der Erneuerbaren Energien verhindern wollten. Allmählich setzten sich aber Vernunft und Fortschritt durch. Das sei gut für die Branche, für viele Arbeitsplätze und für die Umwelt.

Die einst fortschrittlich liberale FDP müsse jetzt aufpassen, nicht endgültig den Anschluss zu verpassen, warnt Bülow. Das Bündnis für eine weitere konsequente Förderung der erneuerbaren Energien werde immer größer. Damit wachse auch die Zuversicht, dass die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mit einer noch breiteren Zustimmung verabschiedet werden kann. Gesetze allein reichten jedoch nicht aus, erinnert Bülow und warnt davor, sich auf den Lorbeeren auszuruhen: „Wir müssen am Ball bleiben, um unseren Technologievorsprung in internationale Aufträge umzuwandeln. Dazu gehört es auch, dass endlich die Märchen über die angeblich so hohen Förderkosten aufhören. Noch nie hat eine Energieform so hohe Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen aufgewiesen wie die Erneuerbaren Energien. Keine Energieform hat solch eine hohe Beschäftigungswirkung und ist so umweltschonend wie die Erneuerbaren Energien. Darüber sollten wir reden und nicht wieder alles zerreden, bis uns andere Länder überholen und wir das Nachsehen haben.“