Atomfabrik Hanau: Greenpeace lässt die Sektkorken knallen
Den Stopp des Exports der Hanauer Atomfabrik nach China feiert Greenpeace am 28.04.2004 vor den Toren der Siemens-Fabrik. Etwa 20 Umweltschützer haben Riesen-Sektflaschen mitgebracht und lassen die Korken knallen. Ein Banner fordert: „Atomfabrik Hanau jetzt verschrotten!“ Gestern hatte die chinesische Regierung mitgeteilt, dass die Verhandlungen über einen Kauf der Anlage gestoppt sind. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, sich nun für den Export zukunftsfähiger Energietechnik nach China einzusetzen: Erneuerbarer Energien, bei denen kein gefährlicher Atommüll entsteht und Arbeitsplätze geschaffen werden.
„Der gescheiterte Export nach China hat gezeigt: Ein Verkauf der Anlage, egal in welches Land, ist rechtlich und politisch nicht durchsetzbar“, sagt Susanne Ochse, Atomexpertin von Greenpeace. „Siemens muss sich dieser Realität endlich stellen und aufhören, seine gefährliche Plutoniumfabrik wie einen Ladenhüter feilzubieten. Bis zum Jahresende muss die Anlage unbrauchbar gemacht werden“, so Ochse.
Bereits 1995 habe Siemens das Vorhaben aufgeben müssen, die Fabrik in Deutschland in Betrieb zu nehmen. Daraufhin habe der Konzern im Jahr 2000 versucht, die Anlage nach Russland zu verkaufen – ebenfalls ohne Erfolg, blickt Greenpeace zurück. Im Fall China hatte die Bundesregierung keinen rechtlichen Spielraum, den Export zu genehmigen – das habe ein juristisches Gutachten im Auftrag von Greenpeace bereits im Dezember 2003 nachgewiesen. Die Bundesregierung hätte laut Greenpeace mit einer Genehmigung gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen, so die Umweltschützer.
28.04.2004 Quelle: Greenpeace e. V.
