Hans-Josef Fell: Forschung nutzen, um Spritpreise zu senken
Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat am 5. Mai 2004 den Bundesbericht Forschung 2004 vorgestellt. Er wird alle vier Jahre im Auftrag des Parlaments erstellt. Der Forschungsbericht ist die umfassendste Bestandsaufnahme zur Forschungsförderung in Deutschland. Zu dem Bericht erklärte Hans-Josef Fell, forschungs- und technologiepolitischer Sprecher der Grünen, die Forschung müsse stärker als bisher gegen die Ressourcenverknappung ausgerichtet werden. Der steigende Erdölpreis belaste die Wirtschaft, so Fell. Weltweit steige die Nachfrage nach Energierohstoffen und Metallen stark. Gleichzeitig stehe beim Erdöl das Erreichen des weltweiten Fördermaximums vermutlich unmittelbar bevor, warnt Fell. Der Forschungsbericht zeige, dass die deutsche Forschung ein gutes Fundament biete, um Energieprobleme zu lösen. Unter Rot-Grün sei der Anteil der Forschungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Prozent auf 2,5 Prozent angehoben worden. Um das immer wieder bekräftigte Ziel eines 3 Prozent-Anteils zu erreichen, müssten in den nächsten Jahren die Mittel des Bundes und der Länder für Forschung und Entwicklung jährlich um 1-1,3 Milliarden Euro bis 2010 ansteigen.
Allein im Bundeshaushalt 2005 müssen zusätzliche 530 Millionen Euro quer durch alle Ministerien für die Forschung eingestellt werden. Ein großer Teil davon soll nach den Vorstellungen Fells in die Entwicklung nachwachsender Rohstoffe und erneuerbarer Energien investiert werden, da diese entscheidend dazu beitragen, die Abhängigkeit vom Erdöl und metallischen Rohstoffen zu verringern. Jeder Euro, der hier investiert werde, werfe volkswirtschaftlich eine Vielfache Rendite ab.
Die Politik dürfe nicht länger die Augen davor verschließen, dass bei einigen Rohstoffen die Grenzen des Wachstums erreicht seien. Die Innovationspolitik sei aufgefordert, die Konsequenzen zu ziehen: Die Abhängigkeit der Wirtschaft vom Erdöl und knappen metallischen
Rohstoffen müsse beendet werden, fordert Fell.
Als erschreckend bezeichnet Fell das Verhalten „einiger verantwortungsloser Oppositionspolitiker“, welche die Mineralölsteuer senken wollten. Statt das Problem mit Innovationen und dem Abbau ökologisch schädlicher Subventionen anzupacken, wollten sie das Instrument zerstören, das Deutschland auf die sich abzeichnende Verknappung am besten vorbereitet habe. Dies zeige schon der Vergleich mit den USA, die gerade wegen der niedrigen Mineralölsteuer von den steigenden Benzinpreisen wirtschaftlich weit stärker getroffen würden als Deutschland.
08.05.2004 Quelle: Hans-Josef Fell (MdB)
