Ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien soll im Juni in den chinesischen Gesetzgebungsprozess eingebracht werden. Das berichtet die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH (GTZ) in einer Pressemitteilung. Experten der GTZ beraten die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) bei der Entwicklung des Gesetzes.  Chinas Stromerzeugung basiert laut GTZ überwiegend auf heimischer Kohle. Die Kraftwerke seien zumeist veraltet und ineffizient, was zu hohen Kosten und enormen Umweltbelastungen führe. Aufgrund des hohen Wirtschaftswachstums in China steige der Stromverbrauch stark. Um die Versorgungs- und Umweltprobleme zu lösen, will China laut GTZ verstärkt auf erneuerbare Energien setzen. Damit die Markteinführung beschleunigt wird, sind feste Einspeisungsvergütungen als Kernstück des neuen Fördergesetzes vorgesehen. Vorbild ist das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Regenerative Energien zur Wärmeversorgung und im ländlichen Bereich sollen über einen Fonds gefördert werden.

Zusätzlich sieht der Entwurf zinsgünstige Darlehen und Steuervergünstigungen vor. „Durch die Bündelung der Maßnahmen könnte schnell ausländisches Kapital auf den chinesischen Markt gelangen“, sagt Jens Drillisch, GTZ-Experte für Energiepolitik. Details der Regelungen, etwa über die Einspeisungsvergütungen und einen nationalen Ausgleichsmechanismus, sollen in den nächsten Monaten ausgearbeitet werden. Der chinesische Partner habe die GTZ um weitere Unterstützung gebeten. Aufgrund des langwierigen Gesetzgebungsprozesses wird das Gesetz frühestens Ende 2005 in Kraft treten, erläutert Paul H. Suding, GTZ-Programmleiter in Peking. Auf der Internationalen Konferenz für Erneuerbare Energien in Bonn (renewables 2004) wird die Volksrepublik mit rund 60 Delegierten vertreten sein. Die GTZ ist vom Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und vom Bundesumweltministerium (BMU) mit der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz beauftragt worden.

Aktuelle Informationen unter: www.gtz.de/renewables2004

02.06.2004   Quelle: GTZ