Forschungspolitik: Grüne melden Erfolge im Bundeshaushalt 2005

Wie bereits in den Vorjahren sei es den grünen Haushaltspolitikern gelungen, deutliche Akzente bei der Forschungsförderung zu setzen. Das berichtet Hans-Josef Fell (MdB), forschungs- und technologiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Besondere Erfolge seien bei den Mitteln für die Forschung zu erneuerbaren Energien erzielt worden, kommentiert Fell den…

Wie bereits in den Vorjahren sei es den grünen Haushaltspolitikern gelungen, deutliche Akzente bei der Forschungsförderung zu setzen. Das berichtet Hans-Josef Fell (MdB), forschungs- und technologiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Besondere Erfolge seien bei den Mitteln für die Forschung zu erneuerbaren Energien erzielt worden, kommentiert Fell den Beschluss des Bundeshaushaltes 2005 durch den Haushaltsausschuss vom 12.11.2004.   Dem Bundesumweltministerium würden künftig 20 Millionen Euro mehr Forschungsmittel zu diesem Zwecke zur Verfügung stehen. Beim Bundeslandwirtschaftsministerium würden die Mittel um 23,1 Millionen Euro angehoben. Ein Großteil der zusätzlichen Mittel werde als Ausgleich für den verminderten Steuernachlass beim Agrardiesel in Biokraftstoffe eingesetzt. Für Traktoren soll es Umrüst- und Forschungsprogramme geben; sowohl für naturbelassene Pflanzenöle als auch für Biodiesel. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Entwicklung synthetischer Kraftstoffe.

Im Bundesforschungsministerium werden laut Fell die Mittel für den Vernetzungsfonds Erneuerbare Energien um eine Million erhöht. Damit könne der Start der „Offenen Universität für Erneuerbare Energien“ (OPURE) finanziert werden. Darüber hinaus soll in den Forschungshaushalt ein Titel eingestellt werden für die International Renewable Energy Agency (IRENA), aus dem diese weltweite Organisation in den Folgejahren mitfinanziert werden könnte. Für die Nachhaltigkeitsforschung stehen künftig 2,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung, vor allem für Nachhaltiges Bauen, so Fell.

Weiter unklar ist laut Fell die Verwendung der Mittel, die an den Wegfall der Eigenheimzulage gebunden sind. Hierzu gehören Bereiche wie der High-Tech-Gründerfonds, die zusätzliche Brennstoffzellenförderung oder auch weitere Gelder für erneuerbare Energien. Hier habe die CDU/CSU im Bundesrat leider eine Verhinderungsmöglichkeit. Sie werde sich entscheiden müssen zwischen Zukunftsinvestitionen oder der Subventionierung von Gebäuden, so Fell.

16.11.2004   Quelle: Hans-Josef Fell (MdB)   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH

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