„Das mit erheblicher Verspätung vorgelegte 5. Energieforschungsprogramm der Bundesregierung beseitigt die gravierenden Mängel rot-grüner Energiepolitik nicht“, erklärten zur Vorlage des 5. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, und der zuständige Berichterstatter, Axel Fischer MdB.  Energieforschung habe eine strategische Bedeutung und müsse in Verantwortung für zukünftige Generationen alle Optionen offen halten, so Reiche und Fischer. Dies sei nicht gewährleistet. Zwar seien die Ansätze zur Kraftwerksentwicklung, besonders zum emissionsarmen Kraftwerk für fossile Brennstoffe durchaus zu begrüßen. Diese reichten aber alleine nicht aus.

Fadenriss bei der Atomforschung

„Der zweite große Standpfeiler der Energieversorgung weltweit sind nukleare Kraftwerke. Einst waren deutsche Kerntechniker führend, jetzt haben wir in diesem Hochtechnologiebereich einen Fadenriss“, heißt es in der Presseerklärung der Unionssprecher. Während weltweit Kraftwerke neuen Typs entwickelt würden und zahlreiche Innovationen anstünden, steige Deutschland aus dieser Hochtechnologie aus. Eine weitere gravierende Schwäche des Energieforschungsprogramms sieht die Union in der Vernachlässigung der Grundlagenforschung. Dies betreffe einmal die Fusionsforschung, bei der Deutschland noch sehr gut aufgestellt sei. Sie solle nach dem 5. Energieforschungsprogramm anteilsmäßig stark verringert werden. Ebenso werde die Erschließung neuer Energieressourcen vernachlässigt.

Kritik an Schwerpunkten bei den Erneuerbaren

Bei den erneuerbaren Energien würden falsche Schwerpunkte gesetzt, kritisieren Reiche und Fischer. Die Forschungsmittel würden auf Bereiche konzentriert, ohne nach dem volkswirtschaftlichen Sinn zu fragen. Forschung bei den erneuerbaren Energien sei wichtig, müsse sich jedoch auf die Verbesserung der Energieausbeute und der Wirtschaftlichkeit der Anlagen konzentrieren. „Das neue Energieforschungsprogramm hat nicht nur inhaltliche Mängel, sondern es beendet auch nicht die teilweise chaotischen Zustände, großen Reibungsverluste und unnötigen Verzögerungen aufgrund von Abstimmungsprobleme zwischen Umwelt-, Wirtschaft- und Forschungsministerium. Die Zuständigkeit der Energieforschung gehört ins Forschungsministerium, die Aktivitäten sind dort zu bündeln“, betonen Reiche und Fischer.

01.06.2005   Quelle: CDU/CSU – Bundestagsfraktion   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH