SPD: Nur erneuerbare Energien und Energieeffizienz helfen aus der Öl- und Klimafalle

„Die dramatischen Ölpreissteigerungen beweisen die zentrale Bedeutung unseres in sieben Jahren Regierung eingeschlagenen Kurses der industriellen Mobilisierung erneuerbarer Energien und der Förderung der Energieeffizienz“, heißt es in einer Erklärung, die der SPD-Parteivorstand in seiner Sitzung vom 30. August 2005 beschlossen hat. Beides ziele auf die möglichst rasche Ablösung von atomarer und konventioneller Energienutzung und nicht […]

„Die dramatischen Ölpreissteigerungen beweisen die zentrale Bedeutung unseres in sieben Jahren Regierung eingeschlagenen Kurses der industriellen Mobilisierung erneuerbarer Energien und der Förderung der Energieeffizienz“, heißt es in einer Erklärung, die der SPD-Parteivorstand in seiner Sitzung vom 30. August 2005 beschlossen hat. Beides ziele auf die möglichst rasche Ablösung von atomarer und konventioneller Energienutzung und nicht zuletzt der Unabhängigkeit von Erdöl, so der SPD-Parteivorstand.  Die steigenden Ölpreise signalisierten die nahende Erschöpfung des Erdöls und die Gefahr internationaler Konflikte um die Restressourcen. Neben den sich häufenden und heftiger werdenden Sturm-, Flut- und Dürrekatastrophen gefährde die weltweite Energiekrise auch die Weltwirtschaft und die soziale Balance, heißt es in dem SPD-Papier.

„Ökosteuer und EEG haben Energieabhängigkeit um mehr als 10 % reduziert“

„Allein die Ökosteuer und das Erneuerbare-Energien-Gesetz haben unsere Energieabhängigkeit in kurzer Zeit um mehr als 10 Prozent reduziert“, betont die SPD. 200.000 neue Arbeitsplätze seien dadurch entstanden. „Durch das Erneuerbare Energie-Gesetz haben wir bereits eine Minderung der klimaschädigenden Emissionen um 50 Millionen Tonnen erreicht“, betont der SPD-Parteivorstand. Durch die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe, die seit dem 1. Januar 2004 gilt, seien Biokraftstoffe für Kraftfahrer deutlich billiger als Benzin und Dieselkraftstoff. Kraftfahrern sei dadurch die Möglichkeit eröffnet, der Preisfalle zu entgehen. Dass viele davon noch keinen Gebrauch machen können, läge daran, dass die Automobilindustrie und die Mineralölgesellschaft die Chance dieses Gesetzes noch nicht ausreichend nutzten.

„Wir werden die Energiewende beschleunigt fortsetzen“

„CDU/CSU und FDP wollen die von uns zügig eingeleitete Energiewende wieder rückgängig machen. Dies ist ebenso gegenwarts- und zukunftsblind. Wir werden die Energiewende beschleunigt fortsetzen. Dafür sprechen massive wirtschaftliche, ökologische, soziale und friedenspolitische Gründe. Und wir kämpfen gegen alle Versuche, erneut in die Atomkraft einzusteigen“, so der SPD-Vorstand.

31.08.2005   Quelle: SPD-Pressestelle   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH

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