SPD wirft Union energiepolitische Orientierungslosigkeit vor
Das mittlerweile zurückgezogene „Schwarzbuch grün-roter Energiepolitik“ habe mit „vordergründiger Aggression“ und „einer kaum zu überbietenden Schlechtrede-Rhetorik“ zum Standort Deutschland die wenigen Aussagen zur Programmatik der Union in Sachen Energiepolitik überdeckt, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, die aktuellen Differenzen in der Union. „Die von Angela Merkel in ihrem Kompetenzteam als Expertin für die Energie- und Umweltpolitik bestimmte Gerda Hasselfeldt hatte sich der Mitverantwortung ihrer Kollegen versichert, denn eine Expertin auf diesen Gebieten ist sie wahrlich nicht“, so Müller zu der Veröffentlichung, für welche die Abgeordneten Gerda Hasselfeldt, Klaus W. Lippold, Dagmar G. Wöhrl und Kurt-Dieter Grill verantwortlich zeichneten.
„Im Schwarzbuch wird die Biomasse schlecht gemacht“
„Den Gipfel jedoch schießt der Streit um die Förderung der Biomasse ab. Immerhin hat Gerda Hasselfeldt in der Landwirtschaftspolitik eigentlich Erfahrungen vorzuweisen. Auf jeder Bauernversammlung stellt sie groß die Chancen der nachwachsenden Rohstoffe heraus. Doch im Schwarzbuch grün-roter Energiepolitik wird die Biomasse schlecht gemacht: In der Wirklichkeit würde die Biomassenutzung ihre Klimaneutralität einbüßen. Das ist nicht nur falsch, sondern es schmeckt der eigenen Klientel überhaupt nicht“, stellt Müller fest. Angela Merkel habe beim TV-Duell mit Kanzler Gerhard Schroeder „energiepolitisch im Regen“ gestanden, so der SPD-Fraktionsvize: „Sie wirkt in diesen Fragen nicht nur unsicher – sie ist unsicher, denn sie weiß in Energiefragen ihre Partei nicht hinter sich“; so Müller. Mit dem Zurückziehen des Schwarzbuchs zur Energiepolitik habe die Union einen „Offenbarungseid“ geleistet. Im Energiebereich sei sie nicht politikfähig.
05.09.2005 Quelle: SPD-Bundestagsfraktion Solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH
