Rapserzeuger: Koalitionsvertrag bremst Biokraftstoffe aus

Anlässlich der 3. BBE/UFOP-Biokraftstoffkonferenz begrüßte der Vorsitzende der UFOP, Dr. Klaus Kliem, am 14.11.2005 in Berlin die grundsätzliche Berücksichtigung der Biokraftstoffe im Koalitionsvertrag. Gleichzeitig kritisierte er jedoch den im Vertrag formulierten Ersatz der zurzeit gültigen Mineralölsteuerbegünstigung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht.  Sollte es tatsächlich zu dieser im Koalitionsvertrag mit nur einem Satz festgehaltenen Neuregelung kommen, […]

Anlässlich der 3. BBE/UFOP-Biokraftstoffkonferenz begrüßte der Vorsitzende der UFOP, Dr. Klaus Kliem, am 14.11.2005 in Berlin die grundsätzliche Berücksichtigung der Biokraftstoffe im Koalitionsvertrag. Gleichzeitig kritisierte er jedoch den im Vertrag formulierten Ersatz der zurzeit gültigen Mineralölsteuerbegünstigung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht.  Sollte es tatsächlich zu dieser im Koalitionsvertrag mit nur einem Satz festgehaltenen Neuregelung kommen, hätte dies erhebliche negative Konsequenzen für den Wachstumsmarkt der Biokraftstoffe, warnt der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. Für den Fall des Ersatzes der bisher überaus wirksamen Steuerbegünstigung durch eine verpflichtende Beimischung formulierte Kliem als Mindestforderung eine ausreichende Berücksichtigung des Einsatzes von Biodiesel und reinem Pflanzenöl in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Öffentlichen Pernsonennahverkehr.

Marktentwicklung für Biodiesel in Frage gestellt

Die eins-zu-eins Umsetzung eines Beimischungszwangs würde die über 15 Jahre vor allem durch die UFOP als Interessenvertretung der Rapserzeuger aufgebaute Marktentwicklung in Frage stellen, heißt es in der Pressemitteilung. Über 1.900 öffentliche Tankstellen sowie viele Mineralölhändler müssten Biodiesel aus ihrem Angebot nehmen. Das soeben gestartete Markteinführungsprogramm der früheren Bundesregierung für die Verwendung von Biokraftstoffen in der Land- und Forstwirtschaft zur Kompensation der gekürzten Gasölrückvergütung in Höhe von 240 Millionen Euro würde hinfällig. Die Landwirtschaft habe bereits einen erheblichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet, betonte Kliem. Zudem sei dieser Wirtschaftssektor im Hinblick auf den Umfang der Steuerermäßigung mit etwa 1,5 Millionen Tonnen Dieselkraftstoffverbrauch im Sinne eines Mengenkontingents überschaubar zu kalkulieren.

Erhebliche Investitionen zur dezentralen Erzeugung von Rapsölkraftstoff

Die Landwirtschaft müsse ihre Antriebsenergie selbst produzieren und verbrauchen können, so die UFOP. Über 260 Unternehmen zur dezentralen Gewinnung von Rapsölkraftstoff sowie die Biodieselindustrie hätten sich bereits mit erheblichen Investitionen auf diese Absatzperspektive eingestellt. Die Wertschöpfung fände damit erzeugernah im ländlichen Raum statt, betonte Kliem. Er hoffe, dass die Konsequenzen einer solchen Neuregelung im Sinne des Agrar- aber auch des Umwelt- und Verkehrssektors in den weiteren Planungen der neuen
Bundesregierung ausreichend berücksichtigt würden.

16.11.2005   Quelle: UFOP e.V.   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH

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