Marktanreizprogramm: Fördervolumen für 2007 soll erhöht werden
Die geplante Erhöhung der Fördermittel im Rahmen des Marktanreizprogramms (MAP) von 174,5 Millionen Euro auf 214,5 Millionen Euro für das Jahr 2007 begrüßen der Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (BSW) und der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE). Auf der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am 09.11. 2006 sei die Aufstockung der Fördermittel für umweltschonende Heizungsanlagen im Rahmen des Marktanreizprogrammes beschlossen worden, so die beiden Verbände in einer Pressemitteilung.
„Das ist ein guter Tag für das Klima und ein erfreuliches Signal für Wirtschaft und Verbraucher“, kommentiert BSW-Geschäftsführer Carsten Körnig den Beschluss. Nach Berechnungen des BSW könnten so im kommenden Jahr private Investitionen von bis zu zwei Milliarden Euro allein bei regenerativen Wärmesystemen ausgelöst werden. Aus dem Marktanreizprogramm des Bundesumweltministeriums (MAP) werden Sonnenkollektoren, Pellet-Kessel und Scheitholz-Vergaserkessel mit Zuschüssen gefördert.
Von der Aufstockung profitieren Verbraucher, die ihre Heizungsanlage von Öl und Gas auf Erneuerbare Energien wie Solarwärme und Holzheizungen umstellen wollen. Mit der erhöhten Fördersumme könnten vor allem die bereits in diesem Jahr angehäuften Anträge abgearbeitet werden. Die Verbraucher mussten zum 14.08.2006 einen Förderstopp hinnehmen, nachdem bis August 2006 laut Bundesumweltministerium bereits Anträge für mehr als 160.000 Investitionsvorhaben gestellt und 50 Prozent mehr Vorhaben als im gesamten Jahr 2005 gefördert worden waren. „Das Votum der Regierungskoalition im Bundestag ist ein wichtiger Teilerfolg“, erklärt Milan Nitzschke, Geschäftsführer des Bundesverbands Erneuerbare Energie. „Der bisherige Ausbau Erneuerbarer Energien im Wärmebereich kann damit fortgesetzt werden. Jede Heizung, die Erneuerbare Energien einsetzt, macht Deutschland ein Stück unabhängiger von teuren Energieimporten und reduziert den Ausstoß schädlicher Treibhausgase.“
Für die Zukunft fordert die Branche der Erneuerbaren Energien eine Umstellung der Förderung. Es sei gut, dass mit der Beschlussfassung des Haushaltsausschusses zunächst eine Basis für das nächste Jahr geschaffen worden sei. Betreiber und Hersteller benötigten aber Investitionssicherheit weit über ein Haushaltsjahr hinaus, so Milan Nitzschke. Schnellstmöglich müsse daher damit begonnen werden, das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung bereits vorgesehene Instrument eines regenerativen Wärmegesetzes zu schaffen. Der vom Bundesumweltministerium im Sommer begonnene Konsultationsprozess hierzu müsse daher weiterlaufen und zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden.
Die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Bernhard Schulte-Drüggelte erklärten in einer gemeinsamen Pressemitteilung, der Beschluss sei ein klares Signal zur Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmebereich. Die Erhöhung der Fördersumme schaffe Planungssicherheit für die Antragsteller und die Hersteller.
10.11.2006 Quelle: BSW, BEE, CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH
