EU-Kommission für mehr Wettbewerb auf Strom- und Gasmarkt

11.01.2007 / Archiv /

Die Europäische Kommission hat am 10.01.2007 ihren Abschlussbericht über die Untersuchung des Energiesektors veröffentlicht. Darin kommt sie zu dem Schluss, dass ineffiziente und teure Erdgas- und Elektrizitätsmärkte für Verbraucher und Unternehmen von Nachteil sind. Besondere Probleme bereiteten die hohe Marktkonzentration sowie die Bündelung von Versorgung, Erzeugung und Infrastruktur bei wenigen Energieversorgen. Dadurch sei kein diskriminierungsfreier Zugang zu den Netzen möglich, was zur Folge habe, dass nicht genug in die Infrastruktur investiert werde. Ferner bestehe die Gefahr, dass die etablierten Betreiber den Markt untereinander aufteilen, heißt es in der Pressemitteilung.
Um diese Probleme zu beseitigen, will die Kommission einerseits die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften der EU in konkreten Einzelfällen konsequent anwenden (Kartellrecht, Fusionskontrolle, Beihilfevorschriften) und außerdem darauf hinarbeiten, die Vorschriften für die Liberalisierung der Energiemärkte zu verbessern. Die Kommission habe bereits in mehreren Unternehmen Nachprüfungen durchgeführt, in denen die erwähnten Probleme eine Untersuchung rechtfertigten, heißt es in der Pressemitteilung.

Wettbewerbskommissarin Kroes: Faire Preise für sichere Energie
„Dieser Bericht dürfte für viele Energiegesellschaften eine unerfreuliche Lektüre sein“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Zu geringe Investitionen – vor allem in die Netze – seien weit verbreitet. Die Verbraucher seien die Leidtragenden, so Kroes. Auf Grundlage der harten Fakten werde die Kommission wettbewerbsrechtliche Schritte unternehmen. Sie wolle den Rechtsrahmen so verbessern, dass die Verbraucher wirklich von der Liberalisierung profitieren und eine sichere, nachhaltige Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen erhalten, kündigte die Wettbewerbskommissarin an.