Bundesregierung beschließt Umweltbericht 2006 und bekennt sich zum Ausbau der erneuerbaren Energien

Das Bundeskabinett hat am 16.01.2007 den von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgelegten Umweltbericht 2006 verabschiedet. Unter dem Titel „Umwelt –Innovation – Beschäftigung“ zieht der Bericht ein positives Fazit umweltpolitischer Entscheidungen der letzten vier Jahre. Zugleich zeige er Lösungsstrategien für die drängendsten Umweltprobleme, so das Bundesumweltministerium in einer Pressemitteilung. „Umweltschutz ist eine wesentliche Voraussetzung für hohe Lebensqualität und soziale Gerechtigkeit. Vor allem ist er ein wichtiger Motor für Innovation und Beschäftigung in Deutschland. Innovationsorientierte Umweltpolitik bringt eine doppelte Dividende für Umwelt und Wirtschaft, bringt neue Beschäftigung und macht uns unabhängiger vom Erdöl“, sagte Minister Gabriel.
Der Bericht skizziert die nach dem Regierungswechsel 2005 vorgenommen Weichenstellungen hin zu einer ökologischen Industriepolitik in Deutschland. „Wenn es uns gelingt, durch Innovationen die Energie- und Rohstoffeffizienz von Produkten und Dienstleistungen wirtschaftlich effizient zu steigern, sparen wir Geld für Rohstoffe, erhöhen unsere Versorgungssicherheit und verringern unsere Abhängigkeit von Rohstoffimporten. Gleichzeitig schaffen wir für unsere Volkswirtschaft neue, zukunftsfähige Binnen- und Exportmärkte und sichern so Arbeitsplätze“, heißt es in der Einleitung.

Bundesregierung bekennt sich zum Ausbau der erneuerbaren Energien
Einen immer größeren Anteil an der Energieversorgung in Deutschland haben die erneuerbaren Energien. Beim Primärenergieverbrauch liegen sie mit 4,6 Prozent über dem Ziel von 4 Prozent, das sich die Bundesregierung für das Jahr 2010 gesetzt hatte. Auch die Energieproduktivität ist stark gestiegen. „Energieverbrauchsanstieg und Wirtschaftswachstum sind in Deutschland weitgehend entkoppelt“, heißt es im Bericht. Die Bundesregierung bekenne sich zum Ausbau der erneuerbaren Energien, was die verdoppelten Fördergelder für erneuerbare Energien belegten: 83 Millionen Euro für das Jahr 2007.

Energetische Sanierung schafft und sichert Arbeitsplätze am Bau
Um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, wurden die Fördermittel zur energetischen Sanierung von Gebäuden von 360 Millionen Euro auf 1,4 Milliarden Euro jährlich vervierfacht. „Jeder, der ein Haus energetisch saniert, werde vom Staat unterstützt. Das helfe dem Klima, spare Energiekosten, schaffe Arbeitsplätze am Bau und sorge für Wirtschaftswachstum vor Ort. „Jede Milliarde Euro, die in die energetische Sanierung des Gebäudebestands investiert wird, sichert oder schafft 25.0000 Arbeitsplätze im Bauhandwerk und Baugewerken“, so der Bericht. Deutlich steigen soll der Anteil nachwachsender Rohstoffe bei der Energieerzeugung und bei den Kraftstoffen.

Risikofaktoren Feinstaub, Ozon, Chemikalien, Lärm und Strahlenbelastung rücken in den Vordergrund
Unter der Überschrift „Gesunde Umwelt – gesunder Mensch“ zeigt der Bericht, wie die Erfolge der Umweltpolitik in Deutschland unmittelbar die Lebensqualität verbessern. So sei die Blei- und Schwefeldioxid-Belastung erheblich gesunken. Andere Risikofaktoren seien in den Vordergrund gerückt, wie Feinstaub, Ozon, Chemikalien, Lärm und Strahlenbelastung. Anspruchsvoller Umweltschutz nütze unmittelbar der menschlichen Gesundheit. Die Bundesregierung unterstütze deshalb die Luftreinhaltungsstrategie der Europäischen Kommission mit noch strengeren Abgasstandards für Pkw (EURO 5) sowie für schwere Nutzfahrzeuge und Busse (EURO VI). Dann würden nicht nur die Feinstaubemissionen, sondern auch die Belastungen durch Stickoxide erheblich sinken. Mit der steuerlichen Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußfiltern habe die Bundesregierung einen wichtigen Schritt getan.
„Die Umweltpolitik setzt die richtigen Impulse. Die Neuorientierung hin zu einer ökologischen Industriepolitik, die sich viel stärker als bisher am schonenden und effizienteren Umgang mit Rohstoffen, Energieeffizienz und den natürlichen Lebensgrundlagen ausrichtet, hat begonnen, fasst Bundesumweltminister Gabriel zusammen.

Bericht im Internet zugänglich
Der Umweltbericht dient gemäß dem Umweltinformationsgesetz der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie des Parlaments. Eine zweiseitige Kurzfassung und die Langfassung des Berichts mit zahlreichen Grafiken sind im Internet verfügbar unter der Adresse www.bmu.de. Der Bericht wird Ende Februar als Broschüre in deutscher und englischer Sprache erscheinen und soll im Frühjahr 2007 zusätzlich in französischer und spanischer Sprache im Internet zugänglich sein.

17.01.2007 | Quelle: BMU | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH