Grüne: Statt Wärmegesetz setzt Bundesregierung weiter auf Zuschüsse

NULL

Die Solar- und Pelletsbranche sei viel zu lange verunsichert gewesen und das Wachstum behindert worden, erklärte Hans-Josef Fell (MdB), Sprecher für Energie und Technologie, von Bündnis 90/ Die Grünen zum Inkrafttreten der neuen Richtlinie des Marktanreizprogramms (MAP). Die für 2007 vorgesehenen Haushaltsmittel im MAP seien trotz Aufstockung viel zu gering bemessen, kritisieren die Grünen. „Wir begrüßen, dass die neue Richtlinie des Marktanreizprogramms (MAP) für das neue Jahr 2007 endlich in Kraft tritt und wieder aufgenommen wird. Die Richtlinie enthält begrüßenswerte Elemente, wie die Einführung eines Innovationsbonus oder die teilweise Entbürokratisierung durch die Vereinfachung des Antragsverfahrens. Aber eine kontinuierliche Förderung der Wärmebranche durch das MAP ist so nicht gewährleistet“, betont Fell.
Dies hätten die Kürzung der Fördersätze und der dennoch eingetretene Förderstopp im Dritten Quartal des vergangen Jahres bestätigt. Dieses Stop-and-Go habe zur Planungsunsicherheit geführt. Dadurch hätten die erneuerbaren Energien nicht die Möglichkeit, ihr Potenzial zu entfalten.

Fell: “ Die zur Verfügung gestellte Summe kann trotz Aufstockung die große Nachfrage nach Fördermitteln nicht decken“
„Die erneut zu geringen Haushaltsmittel lassen auch für 2007 einen Förderstopp für die erneuerbaren Energien im Marktanreizprogramm befürchten“, warnt Fell. Zudem gebe es wiederum Verschlechterungen der Förderbedingungen: die Unterstützung für das laufende Jahr sei gegenüber 2006 nochmals um 15 Euro pro Quadratmeter bei Solarkollektoren für die Warmwasserbereitung gekürzt worden – die dritte Kürzung in 12 Monaten. „Die Bundesregierung hat es versäumt, das MAP 2007 ausreichend auszugestalten. Die zur Verfügung gestellte Summe kann trotz Aufstockung die große Nachfrage nach Fördermitteln nicht decken. Der notwendige, stärkere Investitionsschub in erneuerbare Energien ist gefährdet“, so Fell. Dabei sollte gerade in erneuerbare Energien investiert werden, um unabhängig von steigenden Preisen für fossile Energien sowie „russischen Machtspielchen“ zu sein, erinnert der Grünen-Sprecher.

Gesetz für Wärme aus erneuerbaren Energien soll stabile Rahmenbedingung schaffen
Die Einführung eines Wärmegesetzes (EEW) bleibt nach Auffassung der Grünen weiterhin unumgänglich und müsse dringend vorangetrieben werden. Nur mit einem EEW hätten die erneuerbaren Energien stabile Rahmenbedingung und können sich am Markt gegenüber fossilen und atomaren Energien durchsetzten. „Nur mit einem ambitionierten Ausbau und umfassenden Anstrengungen zum Energieeinsparen kann ein sinnvoller und dringend notwendiger Beitrag zur Ressourcenschonung, sowie zum Klimaschutz gewährleistet werden“, heißt es in der Pressemitteilung.
Weitere Informationen zum MAP: http://www.solarserver.de/marktanreizprogramm.html

25.01.2007 | Quelle: Hans-Josef Fell, MdB | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH

Schließen