SPD zum Energiepaket: Großer Schritt für die Klimaziele

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“Mit dem Energiepaket kann im Jahre 2020 bereits über 55 Prozent des deutschen Stroms klimafreundlich erzeugt werden. Damit ist ein großer Schritt zur Erreichung des Ziels gelungen, die CO2-Emissionen um 40 Prozent zu verringern”, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber, der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann und der zuständige Berichterstatter Dirk Becker anlässlich der Verabschiedung des ersten Teils des Integrierten Energie- und Klimapakets durch die Koalitionsfraktionen im Bundestag. “Wir stellen damit die Weichen zum Umbau der Energieversorgung in Deutschland neu”, so die SPD-Politiker.

Windenergie an Land als “Arbeitspferd” der kommenden Jahre
Mit dem Beschluss zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seien
die Voraussetzungen geschaffen, damit die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien von heute etwa 15 Prozent bis 2020 auf mindestens 30 Prozent steigen wird. Die SPD habe bei den Verhandlungen die entscheidenden Änderungen bei den Vergütungssätzen, bei der Marktintegration erneuerbarer Energien sowie beim Netzzugang und bei der Netzeinspeisung durchgesetzt, um diesen Ausbau erreichen zu können, heißt es in der SPD-Pressemitteilung. Dabei werde die Windenergie an Land das “Arbeitspferd” in den kommenden Jahren bleiben. Hier sei eine Anpassung der Vergütungssätze an die gestiegenen Rohstoffkosten erforderlich geworden. “Verbesserungen haben wir aber auch bei der Windkraft auf See, der Geothermie sowie der Biomasse erreicht. Für die Photovoltaik wurde aufgrund der Markt- und Kostenentwicklung eine Absenkung der Vergütungen geregelt, die sicherstellt, dass es zu keinem Markteinbruch in dieser jungen Branche kommt”, so die SPD-Politiker.

Industrielle Kraft-Wärme-Koppelung und Wärmenetze in die Förderung aufgenommen
Beim Kraft-Wärme-Koppelungsgesetz (KWKG) habe sich die SPD in fast allen Forderungen gegen den Koalitionspartner durchsetzen können. Zu den Verbesserungen zählten im Wesentlichen eine Flexibilisierung des Förderdeckels. Damit sei sichergestellt, dass alle Projekte, die rechtzeitig angemeldet werden, eine ungekürzte Förderung erhalten. Darüber hinaus würden die industrielle KWK und die Wärmenetze in die Förderung aufgenommen. Zudem werde die Förderung der kleinen KWK wesentlich verbessert. Mit den beschlossenen Maßnahmen könne der Anteil des in Kraft-Wärme-Koppelung erzeugten Stroms von derzeit 12 Prozent auf 25 Prozent im Jahr 2020 verdoppelt werden.

06.06.2008 | Quelle: SPD-Bundestagsfraktion | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH

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