Grüne und DGS kritisieren Kürzung der Solarthermie-Förderung und der Mittel für die Erneuerbare-Energien-Forschung

Die Kürzungen erfolgen vollständig im Energie- und Klimafonds, aus dem mittlerweile eine Reihe von Programmen mitfinanziert wird. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit habe die Bundesregierung die zusätzlichen Mittel des EKF im Bundeshaushalt gleich wieder eingespart, berichtet Fell.

Weniger Mittel für Solarthermie, Pellets- und Scheitholzanlagen sowie Wärmepumpen
Beim Marktanreizprogramm führte dies dazu, dass unterm Strich jedes Jahr weniger Geld zur Verfügung stand. Da jetzt die EKF-Mittel für das Marktanreizprogramm in diesem Jahr vollständig gestrichen werden, stehen statt 352 Millionen Euro wie im Vorjahr nur noch 250 Millionen Euro für die Förderung der erneuerbaren Energien zur Wärmeversorgung zur Verfügung. Betroffen von den Kürzungen sind unter anderem die Solarthermie (Wärmeerzeugung mit Sonnenkollektoren), Pellets- und Scheitholzanlagen sowie Wärmepumpen.
Die Mittelkürzungen bei der Erneuerbare-Energien-Forschung treffen alle Technologien, auch zur Stromproduktion, darunter die Windenergie, Photovoltaik und Geothermie.

DGS: Motive der Bundesregierung nicht ersichtlich
"Der Etat für erneuerbare Energien im Marktanreizprogramm wurde um 100 Millionen Euro gekürzt. Zudem wurden auch die Mittel für Forschung im Bereich der Erneuerbaren Energien wie auch für die Energieeffizienz um 9 bzw. 10,5 Mio. Euro beschnitten. Es ist nicht ersichtlich, aus welcher Motivation dieser Schritt erfolgt ist", so die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS).

Nach Änderung des EEG nun auch Einschnitte bei der Solarwärme
"Nachdem in letzter Zeit, wie von Seiten der DGS bereits kritisiert, an dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) von Regierungsseite massiv Hand angelegt wurde, drohen auch im Bereich der Solarwärmenutzung Einschnitte", warnt die DGS. Durch diese Entscheidung setze sich die unstetige Förderpolitik erneut fort. "Wie die DGS schon mehrfach betont hat können die Klimaschutzziele Deutschlands nur durch stetige und verlässliche Förderprogramme, durchaus auch mit einem klar degressiven Charakter, erreicht werden."

Solarthermie soll mittel- bis langfristig von der Förderung durch den Finanzminister unabhängig werden
Die DGS hält zudem das Marktanreizprogramm in seiner bisherigen Form für kontraproduktiv und als Förderinstrument nicht allzu geeignet, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Es werde in diesem Zusammenhang immer wichtiger, dass man sich von Seiten der Solarwärme mittel- bis langfristig von der Förderung durch den Finanzminister unabhängiger mache. Dies könne beispielsweise über eine Vergütung für die gelieferte Solarwärme geschehen, analog zum EEG für Solarstrom.
"Durch die letzten Mittelkürzungen und Haushaltssperren wurde der regenerativen Wärmebranche bereits großer Schaden zugefügt, Verkaufseinbrüche und Arbeitsplatzabbau bis hin zu Insolvenzen waren die Folge. Bis heute hat sich der Solarthemie-Markt davon nicht erholt", erinnert die DGS.

15.03.2012 | Quelle: DGS | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH