Wieder Steuervergünstigung für Sanierung angekündigt

„Das werde ich, wenn ich die Möglichkeit habe, im nächsten Anlauf wieder machen, weil der Gebäudesektor nach wie vor – wenn man über, wie man immer so sagt, ,low hanging fruits’, also über die einfachen Sachen spricht – einer der einfachsten Sektoren ist, in dem man noch Ergebnisse erzielen könnte.“ Dies anwortete die Kanzlerin auf die Frage, wie die Bundesregierung ihre Klimaziele erreichen wolle. Die Wärmedämmung sei neben dem Verkehr und den Kraftwerken ein Bereich, in dem die neue Regierung tätig werden solle. Der Klimaschutz werde wieder aufgerufen werden, weil Sektoren noch spezifiziert werden müssten. Es bestehe Handlungsbedarf, erklärte Merkel, ohne konkreter zu werden: „Ich glaube, man kann die Ziele erreichen, aber das ist durchaus sehr anspruchsvoll.“ Die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung war auch bereits in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode ein Thema. Im Frühjahr 2015 wurde sie ad acta gelegt, obwohl sich die Koalition und die Regierung mit den Ländern bereits im Grundsatz auf sie verständigt hatten. Doch weder der Bund noch die Länder wollten die damit verbundenen Steuerausfälle hinnehmen. Ein letzter Kompromiss scheiterte 2015 am Veto von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. Text: Andreas Witt