Solarthemen 506.Die rot-schwarze Koalition hat sich in ihrem Vertrag darauf verständigt, ein Klimagesetz zu beschließen. Dieses wird derzeit noch erarbeitet. Umweltminister Olaf Lies hat jetzt angekündigt, dass erneuerbare Energien darin einen großen Stellenwert haben sollen.
Im Zusammenhang mit dem Klimagesetz soll nach Aussage von Lies ein umfassendes niedersächsisches Klima-und Energieprogramm erstellt werden, mit dem systematisch für alle Sektoren und Handlungsfelder im Klimaschutz konkrete Maßnahmen festgelegt und umgesetzt werden sollen. „Der Anteil von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben soll im Landesfuhrpark deutlich erhöht werden“, kündigt der Minister an: „Ziel sollte sein, bis 2022 mindestens 20 Prozent und bis 2030 im Zuge des weiteren technologischen Fortschritts mindestens 50 Prozent zu erreichen“, so Lies. Als zentrales Thema nennt Lies die nachhaltige Wärmeversorgung. Hierfür soll mit den Kommunen in strategischen Projekten die kommunale Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Zudem setze er sich insgesamt weiter für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ein. Niedersachsen müsse vom Windenergieland Nummer 1 zum Energieland Nummer 1 werden. „Wir können unsere Klimaschutzziele nur dann erreichen, wenn wir auch die Energiewende vorantreiben. Deshalb setzte ich mich dafür ein, dass der Ausbau der On- und Offshore-Windanlagen nicht ins Stocken gerät, ebenso wie der Netzausbau.“ Bereits die vorherige – vorzeitig beendete – rot-grüne Koalition in Niedersachsen hatte einen Entwurf für ein Klimagesetz vorgelegt. Lies erklärt, darauf solle zum Teil aufgebaut werden. Es sei aus seiner Sicht aber nicht konkret genug gewesen. Text: Andreas Witt
