Solarthemen 520. Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Nachgang zum Wind-Gipfel am 5. September 2019 jetzt einen Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vorgelegt.
Der Bundesverband Windenergie (BWE) äußert sich über den 18 Punkte umfassenden Plan positiv. Er könnte die stockende Genehmigungsvergabe für Windenergie beschleunigen und den deutschen Markt wiederbeleben, kommentiert BWE-Präsident Hermann Albers. Das Papier benennt Maßnahmen und dazu die jeweils federführenden Ressorts der Bundesregierung, die für die Umsetzung verantwortlich sind. Es stellt auch dar, wo die Länder zu beteiligen sind. Diese sind vor allem bei der Ausweisung von Flächen und der zügigen Durchführung der Genehmigungsverfahren gefordert. Bis Ende 2019 will Altmaier eine „Bund-Länder-Vereinbarung zum Abbau von Genehmigungshemmnissen bei der Windenergie an Land“ geschlossen haben. Das Bundesjustizministerium soll sich darum kümmern, den Klageweg gegen BImSchV-Genehmigungen auf zwei Instanzen zu verkürzen. Albers sagt: „Die nun vorgelegten Punkte stellen große Verbesserungen dar. Mit ihnen wird es uns gelingen, die ausufernden Genehmigungsverfahren für Windenergie an Land wieder in den Griff zu bekommen. Minister Altmaier weist damit vor allem seinen Kollegen in den anderen Ministerien die Verantwortung zu, den Genehmigungsstau zu lösen. Wenn die Punkte nun zügig von den benannten Ministerien umgesetzt werden, kann sich die Situation nachhaltig verbessern.“
