Nach den überraschenden massiven Kürzungen der Bundesregierung beim 2020er Forschungsetat für Energie bereitet die Bundesregierung offenbar für das kommende Jahr eine Revision vor. Dies kündigten Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) beim Online-Symposium Solarthermie und innovative Wärmesysteme an.
Der zuständige Abteilungsleiter des Ministeriums, Thorsten Herdan, sagte zum Etat für die Energieforschung in einer politischen Diskussion am gestrigen Abend auf Nachfrage: „Wir haben für die gesamte Energiebranche keine gute Nachricht damit gesendet, dass die gesamten Verpflichtungsermächtigungen auf ein Niveau gesunken sind, dass wir in diesem Jahr ein echtes Problem haben, was neue Projekte betrifft.”
Bereits zuvor hatte der für Energieforschung zuständige Referatsleiter des BMWi, Wolfgang Langen, angekündigt, dass die in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr für 2020 um 90 Prozent gekürzten Verplichtungsermächtigungen, ab 2021 wieder auf das alte Niveau gehoben werden sollen: „Wir werden im nächsten Jahr an das Niveau der Vorjahre anknüpfen.“
Zwar liegt die Entscheidung über den Etat für Energieforschung letztlich beim Deutschen Bundestag. Allerdings gehen die für einige Forschungsinstitute existenzgefährdenden Kürzungen auf einen Vorschlag des BMWi zurück. Dies hatten die Solarthemen kurz vor Weihnachten berichtet. Deshalb haben Aussagen dazu aus dem Ministerium Gewicht.
„Einmaliges Problem“
Auch Langens Vorgesetzter, Thorsten Herdan, versicherte: „Das wird ein einmaliges Problem bleiben. Dennoch ist es eines – das kann man auch nicht wegdiskutieren. Wir haben noch die Hoffnung, dass es uns schon im Rahmen des Nachtragshaushalts, der ja notwendig werden wird, gelingen wird, dieses arithmetisch wieder etwas in die richtige Richtung zu bringen.”
Langen betonte zwar, das Ministerium werde auch in diesem Jahr einige neue Projekte bewilligen. Dies sind allerdings nur wenige und vorzugsweise solche, die erst in den kommenden Jahren etatwirksam werden. Kritik daran hatte insbesondere der Forschungsverbund Erneuerbare Energien geäußert.
14.5.2020 | Autor: Guido Bröer, Solarthemen | www.solarserver.de
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