Bundesrat fordert mehr Förderung für Speicher

Der Bundesrat fordert mehr Förderung für Speicher. Das teilte das Umweltministerium des Landes Niedersachsen mit. Das Bundesland hatte in der Länderkammer eine Bundesratsinitiative zu diesem Thema gestartet. Der Bundesrat habe nun am heutigen Freitag einstimmig der Bundesratsinitiative zugestimmt. In seinem Beschluss fordert die Länderkammer die Bundesregierung damit auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Speichern zu verbessern.

Auf diese Weise solle sie sowohl den Bau neuer Speicher als auch die Weiterentwicklung bestehender Anlagen fördern. „Die große Zustimmung aus den anderen Bundesländern freut mich sehr“, so Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies. „Stromspeicher werden in unserem künftigen Energiesystem eine Schlüsselrolle einnehmen, da sie Schwankungen von Erzeugung und Verbrauch flexibel ausgleichen können.“ Somit schüfen sie ideale Voraussetzungen für immer größere Anteile von Erneuerbaren Energien.

Gleichzeitig sei das einstimmige Ergebnis im Bundesrat aus Sicht des Ministers auch ein starkes Signal, das Thema Stromspeicher endlich stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Schon seit Jahren gebe es Diskussionen über eine eigenständige energierechtliche Definition von Speichern. So ließe sich das zwischenzeitliche Speichern von Strom dauerhaft von Abgaben und Umlagen befreien. „Passiert ist hier bislang jedoch viel zu wenig“, so Lies.

Wirtschaftlichen Anreiz schaffen

Das Gleiche gelte für die Frage der Vereinbarkeit von verschiedenen Nutzungsformen und der Förderung neuer Geschäftsmodelle für Speicherbetreiber. „Zentrales Ziel des heute gefassten Beschlusses ist, dass die Potenziale von Speichern künftig vielseitiger eingesetzt werden und somit auch zur gezielten Entlastung der Stromnetze sowie zur Stabilisierung des Gesamtsystems herangezogen werden“, so der Minister. „Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die Speicherbetreiber dafür einen klaren wirtschaftlichen Anreiz erhalten.“

Lies fordert die Bundesregierung und den Bundestag daher auf, die gesetzlichen Vorgaben für die Nutzung von Speichern so schnell wie möglich zu überarbeiten. Sie sollen dafür insbesondere auch bereits laufende oder in Kürze beginnende Gesetzgebungsverfahren nutzen, beispielsweise die anstehende Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Das Thema dulde keinen Aufschub, so der Energie- und Umweltminister weiter. „Speicher sind eine unserer wichtigsten Zukunftstechnologien. Wir stellen heute die Weichen dafür, wie ihre Zukunft aussieht.“

9.10.2020 | Quelle: Minsterium für Umwelt, Niedersachsen | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH