EU-Kommission genehmigt 28 Millionen Euro Beihilfe für Solarmodul-Hersteller Masdar PV

Die EU-Kommission hat eine Beihilfe in Höhe von 28 Millionen Euro zugunsten der Masdar PV GmbH für die Herstellung von Dünnschicht-Solarmodulen in Thüringen genehmigt. Im Rahmen des Vorhabens sollen 143 Millionen Euro investiert und 184 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die EU-Kommission hat festgestellt, dass die Maßnahme mit den Leitlinien für Regionalbeihilfen 2007-2013 und insbesondere mit den Bestimmungen über große Investitionsvorhaben in Einklang steht. „Das Investitionsvorhaben wird voraussichtlich neue Arbeitsplätze in Thüringen schaffen und zur Regionalentwicklung beitragen, ohne dabei den Wettbewerb übermäßig zu verzerren“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Die positiven Auswirkungen der Investition auf die regionale Entwicklung würden somit mögliche Wettbewerbsverzerrungen überwiegen. Das neu gegründete Unternehmen Masdar PV GmbH will eine Solar-Fabrik errichten, in der mit Dünnschichttechnologie großformatige Solarmodule gefertigt werden sollen. Das Vorhaben wird im Freistaat Thüringen durchgeführt, einem der neuen Bundesländer, das aufgrund eines außergewöhnlich niedrigen Lebensstandards und einer erheblichen Unterbeschäftigung nach Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a EG-Vertrag für Regionalbeihilfen in Betracht kommt.
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Die Beihilfe wird auf der Grundlage bestehender Beihilferegelungen gewährt. Wegen des Umfangs der geplanten Förderung und der Höhe der Investitionskosten musste die Maßnahme jedoch bei der Kommission angemeldet und von dieser einzeln geprüft und genehmigt werden. Die EU-Kommission stellte fest, dass der Anteil von Masdar am Weltmarkt für Solarmodule sowohl vor als auch nach der geplanten Investition unter dem für große Investitionsvorhaben geltenden Schwellenwert von 25 Prozent liegen wird. Sie kam auch zu dem Ergebnis, dass die Wachstumsrate auf dem Solarmodulmarkt höher ist als die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im europäischen Wirtschaftsraum (EWR), so dass die Produktionsausweitung infolge der Investition wettbewerbsrechtlich unbedenklich sei.