Japanisches Parlament verabschiedet Einspeisegesetz für Photovoltaik, Wind, Biomasse, Geothermie und kleine Wasserkraft

Am 26.08.2011 hat das Oberhaus des japanischen Parlaments ein Gesetz verabschiedet, mit dem eine Reihe von Einspeisetarifen für erneuerbare Energien geschaffen werden sollen. Das Gesetz soll im Juli 2012 in Kraft treten und enthält das Ziel, in den kommenden zehn Jahren Kapazitäten zur Nutzung der erneuerbaren Energien in einer Größenordnung von 30 Gigawatt aufzubauen.

"Diese Richtungsänderung hat weltweite Auswirkungen, da die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt nun dem Beispiel der zweitgrößten Volkswirtschaft, China, folgt sowie Deutschland, der viertgrößten Volkswirtschaft der Erde. Das Ziel ist, mit Einspeisetarifen die rasche Entwicklung der Erneuerbaren voranzutreiben", kommentiert Paul Gipes von Windworks, Experte für Einspeisetarife.
"Das neue Gesetz ist auch ein deutliches Zeichen, dass Japan nach der Katastrophe im TEPCO-Atomkraftwerk Fukushima seine Abhängigkeit von der Atomkraft verringern will."

Verträge über 20 Jahre
Das Gesetz hatte am 23.08.2011 das japanische Unterhaus passiert. Für die Einspeisetarife ist eine Laufzeit von 20 Jahren vorgesehen, sie sollen für Photovoltaik-Strom, Wind, Biomasse, Geothermie und kleine Wasserkraft gelten. Eine Umlage auf die Stromkosten der Verbraucher ist ebenso geplant wie Sonderregelungen für die Schwerindustrie. Das Programm soll jeweils im Abstand von drei Jahren bewertet werden.
Mit dem Gesetz soll auch eine parlamentarische Kommission eingerichtet werden, die die Details ausarbeiten und die spezifischen Tarife festsetzen soll.
Der Wirtschaftsinformationsdienst Bloomberg hatte den japanischen Energieverband zitiert, dem zufolge der Absatz von Photovoltaik-Modulen als Effekt des Gesetzes um das Zehnfache steigen könnte.

Premierminister Kan kündigt nach der Abstimmung über die Einspeisetarife seinen Rücktritt an
Nach der Verabschiedung des Gesetzes erklärte Premierminister Naoto Kan seinen Rücktritt. Er hatte bereits angekündigt sein Amt niederzulegen, wenn drei Gesetze verabschiedet seien, darunter die Einspeisetarife.
Der Premierminister war für den Umgang mit den Folgen des Erdbebens und Tsunamis sowie der Fukushima-Katastrophe heftig kritisiert worden.

29.08.2011 | Quelle: Wind-Works, Foto: World Economic Forum | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH

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