SPD-Bundestagsfraktion: Bund will deutsche Solarzellen- Hersteller erst zerstören und dann retten

„Erst drastisch kürzen, um dann massiv zu fördern, diesen industrie- und forschungspolitischen Nonsens vollzieht die Bundesregierung aktuell bei der Photovoltaik", kommentiert der SPD-Hauptberichterstatter für das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss des Bundestages, Klaus Hagemann.

Nach der erheblichen Senkung der Solarstrom-Einspeisevergütung, solle nun „als Angebot an die deutsche Photovoltaik-Industrie" die Forschungsförderung ausgebaut und Förderanträge über mehr als 75 Millionen Euro bewilligtwerden, berichtet Hagemann anlässlich einer Antwort der Bundesregierung zur Photovoltaik-Forschungsförderung des Bundes und der Verwertung der Ergebnisse in Deutschland.

Klaus Hagemann: Regierung träumt von einem Markt, den sie in Deutschland selbst zum Erliegen gebracht hat

Die „Fertigung ganzer Module in Deutschland und Europa" sei „eine aussichtsreiche Option", habe das Bundesforschungsministerium jetzt auf SPD-Anfrage mitgeteilt.

„Die Bundesregierung träumt dabei offensichtlich von einem Markt, den sie in Deutschland höchst selbst zum Erliegen gebracht hat. Mehr als eine viertel Milliarde Euro an Forschungsförderung fließen beziehungsweise flossen seit 2010 an Unternehmen, Wissenschaftsorganisationen und Hochschulen, erklärt Hagemann.

„Zu welchen Ergebnissen dies geführt und wie eine Verwertungdes gewonnenen Know-how in Deutschland sicherstellt werden soll, konnte Bundesregierung dagegen auf Nachfrage der SPD-Fraktion nicht beantworten." Die Unternehmen stünden nun in der Verantwortung, mit der staatlichen Hilfe neue Photovoltaik-Technologien zu entwickeln und neue Exportmärkte zu erschließen.

„Das Hü und Hott bei der Förderung der Photovoltaik ist leider ein Negativbeispiel dafür, wie die Energiewende unter Schwarz-Gelb gründlich misslingt und noch dazu viel Geld kostet", fasst Hagemann zusammen.

08.05.2012 | Quelle: SPD-Bundestagsfraktion | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH

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