EU-Kommissar De Gucht zum Photovoltaik-Handelsstreit: Einvernehmliche Lösung wird zu einem neuen Marktgleichgewicht und nachhaltigen Preisen führen

Europäische Kommission soll Kompromiss genehmigen
„Wir sind zuversichtlich, dass diese Preisverpflichtung den europäischen Solarpaneel-Markt stabilisieren und den Schaden beseitigen wird, der der europäischen Industrie durch die Dumping-Praktiken entstanden ist. Wir haben eine einvernehmliche Lösung gefunden, die zu einem neuen Gleichgewicht auf dem europäischen Markt für Solarpaneele führen und zu einem stabilen Preisniveau führen wird. Nach Anhörung des beratenden Ausschusses der Mitgliedstaaten habe ich die Absicht, dieses Angebot der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorzulegen.“

Preisverpflichtung als Alternative zum Anti-Dumping-Zoll
Das Preisverpflichtungsangebot der chinesischen Solarmodul-Hersteller sei eine Form der gütlichen Einigung im Bereich der Handels-Verteidigungsmaßnahmen (z.B. Dumping), die durch WTO- und EU-Regeln erlaubt werden, so die Europäische Kommission.
Dabei handle es sich um eine alternative Art des Anti-Dumping-Zolls: statt eines Zolls gelte die Preisverpflichtung, die auf einem Mindesteinfuhrpreis beruht. Die chinesischen Solarpaneel-Hersteller, die sich an der Preisverpflichtung beteiligen, unterliegen den Vorgaben dieser Verpflichtung. Daher werden deren Modulexporte in die EU vom derzeit geltenden Anti-Dumping-Zoll ausgenommen.

Vereinbarung soll Dumping-Schaden begleichen und gleichzeitig eine stabile Zufuhr von Photovoltaik-Modulen sichern
Die Vorgaben der Preisverpflichtung wurden von den chinesischen Photovoltaik-Exporteuren vorgeschlagen, die in den Verhandlungen von der chinesischen Handelskammer vertreten wurden.
Die Vorgaben der Preisverpflichtung berücksichtigen die besonderen und einzigartigen Umstände auf dem Solarpaneel-Markt, einschließlich dessen Entwicklung über die vergangenen Jahre; heißt es in der Pressemitteilung. Die Vereinbarung soll ein Gleichgewicht zwischen zwei Kernelementen schaffen: sie erlaube es, den Schaden, der durch das Dumping entstanden ist, zu begleichen und ermögliche gleichzeitig eine stabile Zufuhr von Photovoltaik-Modulen in den Markt der EU.
Weitere Einzelheiten der die Preisverpflichtung betreffenden Rechtsakte könnten erst bekannt gegeben werden, nachdem sie von der Europäischen Kommission angenommen wurden.

30.07.2013 | Quelle: Europäische Kommission | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH