Besteuerung von Biokraftstoffen wird heiß diskutiert
Die Diskussion um die Besteuerung von Biokraftstoffen und die Einführung einer Beimischungspflicht versachlichen sich stetig, berichtet die Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) in einer Pressemitteilung. Laut UFOP zeichnen sich Lösungen ab, die den Fortbestand der Vermarktung von reinem Biodiesel sowie die Förderung des gesamten Sektors durch verpflichtende Beimischungen sichern werden. Nach Informationen der UFOP ist bereits im Sommer 2006 mit einer moderaten Teilbesteuerung für reinen Biokraftstoff sowie für Mischungskraftstoff zu rechnen. Mit einer Teilbesteuerung sei auch für reines Pflanzenöl zu rechnen, das motorisch verwendet wird. Die diskutierten Steuersätze bewegen sich nach Angaben der UFOP für alle drei Teilbereiche zum jetzigen Zeitpunkt zwischen 10 bis 15 Cent, wobei beim reinen Biodiesel eher von dem niedrigeren Satz ausgegangen werde.
Beimischungspflicht kommt
An den ab 2007 geltenden Regelungen für reine Biokraftstoffe und Mischungen werde in den verantwortlichen Ministerien bereits gearbeitet, so die UFOP. Im Laufe des Jahres soll das entsprechende Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht werden. Es könne sicher davon ausgegangen werden, dass es zu der intensiv diskutierten Beimischungspflicht kommen wird. Laut Ulrich Kelber, dem Vizevorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, sei Biodiesel in Mischungen mit herkömmlichem Diesel voraussichtlich voll zu versteuern. Für reine Biokraftstoffe dürfte es eine differenzierte Lösung geben, die beispielsweise den Einsatz von Biodiesel und Pflanzenöl in der Land- und Forstwirtschaft besonders berücksichtige. Um den Absatz von Biokraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und beim Einsatz in Nutzfahrzeugen weiterhin zu fördern, sei zudem von einer moderaten Besteuerung auszugehen, die den energie- und umweltpolitischen Zielen Deutschlands Rechnung trage.
20.01.2006 Quelle: UFOP e. V. Solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH
