In den Reihen der SPD wächst nach Informationen der ZEIT der Widerstand gegen den Anti-Atom-Kurs von Parteiführung und Bundestagsfraktion. Das belege ein dreiseitiges „Diskussionspapier“ einiger Sozialdemokraten, darunter die beiden Europa-Abgeordneten Norbert Glante und Bernhard Rapkay, heißt es in der ZEIT-Pressemitteilung.  Die Unterzeichner des Schriftstücks schreiben, dass „die Wirklichkeit unseren Vorstellungen davonläuft“ – und dass die Energiepolitik „viel zu lange von den Themen früherer Jahrzehnte beherrscht war“, zitiert die ZEIT. Wer meine, zwischen den erneuerbaren Energiequellen und der Kernenergie wählen zu können, „verkennt die ökologischen und ökonomischen Realitäten.“

Aus Sicht der SPD-Parteispitze sei die Wortmeldung ärgerlich, weil sich die Sozialdemokraten derzeit darum bemühten, gegenüber den Kernkraftbefürwortern aus der Union einen möglichst geschlossenen Eindruck zu vermitteln, so die ZEIT.

SPD-Chef Platzeck: Es bleibt beim Atomausstieg

Zu Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber und des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger, die SPD solle ihre Haltung zum Atomausstieg noch einmal überdenken, hatte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, in einer Pressemitteilung am 24.01.2006 erklärt: „Die Position der SPD ist klar: Es bleibt beim Atomausstieg. An dieser Haltung der SPD wird sich nichts ändern“.

25.01.2006   Quelle: DIE ZEIT, SPD-Bundestagsfraktion   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH