Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat den Vorstoß des Energieversorgungsunternehmens E.ON, den Zutritt neuer Wettbewerber auf den Energiemarkt zu erleichtern, als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Er betonte jedoch, dass weitere Schritte folgen müssten. „Wir nehmen die Energieversorgungsunternehmen beim Wort. Wettbewerb und Konkurrenz auf dem Energiemarkt müssen Realität werden. Deswegen müssen die dafür notwendigen Schritte geltendes Recht werden und können nicht die Initiative eines Unternehmens bleiben“, so der Bundesumweltminister.  E.ON hatte angekündigt, in seinem Netzbereich solle in Zukunft jeder Wettbewerber zügig den nötigen Netzanschluss erhalten. Mögliche Netzengpässe würden durch eine verringerte Einspeisung aller Kraftwerke im Netzgebiet ausgeglichen, das gelte auch für die E.ON-Anlagen. Zugleich kündigte das Unternehmen den Ausbau von grenzüberschreitenden Stromnetzen an.

Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes erwogen

Gabriel sagte, das Ziel müsse ein dauerhafter Wettbewerb auf dem Energiemarkt sein: „Wir brauchen neue Marktstrukturen, die funktionierenden Wettbewerb zulassen. Deswegen müssen wir die verbliebenen Hindernisse für neue Anbieter dauerhaft abschaffen. Wir werden in diesem Zusammenhang die Vorschläge von E.ON prüfen. Wenn hierfür eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes und der dazu gehörigen Verordnungen notwendig ist, dann werde ich hierfür die Initiative ergreifen“, kündigte Gabriel an. Hintergrund der aktuellen Debatte über mehr Wettbewerb im Energiemarkt ist die Tatsache, dass trotz der 2005 neu eingeführten Regulierung des Energiemarktes viele Hindernisse für den Zutritt neuer Anbieter verblieben sind. Nur die Erhöhung des Angebotes und die Konkurrenz der Anbieter auf dem Strom- und Gasmarkt könne aber nachhaltig für wettbewerbsfähige Preise sorgen, heißt es in der Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums.

Brüsseler Initiative Trennung von Stromnetzeigentümern und Kraftwerksbesitzern droht

„Ich erwarte, dass nun auch die anderen großen Energieversorger Vorschläge unterbreiten, wie sie mehr Wettbewerb auf den Energiemärkten schaffen wollen. Denn eins ist klar: So, wie sich die Situation darstellt, kann es nicht bleiben“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Den Energieunternehmen müsse klar sein, dass von der EU-Kommission aus Brüssel eine Initiative zur eigentumsrechtlichen Trennung von Stromnetzeigentümern und Kraftwerksbesitzern drohe, wenn in Deutschland nicht rasch Zeichen für eine Verbesserung der Wettbewerbssituation erkennbar würden.

07.11.2006   Quelle: BMU   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH