Grüne Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zur Sovello-Insolvenz: Local-Content-Klausel soll chinesische Solarmodul-Importe bremsen

Die Grünen schlagen vor, in der anstehenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) die Solarstrom-Einspeisevergütung nur jene die Anlagen zu kürzen, die nicht vorwiegend aus Europa stammen (Local-Content-Klausel). Dies würde nach Auffassung der Grünen die Marktüberschwemmung durch chinesische Hersteller vorübergehend stoppen.

Grünen-Sprecher Erdmenger: "Es nützt auch kurzfristig nichts, mehr Forschung zu fordern"
„Ich bin nicht erstaunt, aber doch entsetzt: Die Befürchtung, dass auch Sovello die Pleite droht, kenne ich schon länger. Mich entsetzt jedoch, dass die Landesregierung dies weiterhin schulterzuckend hinnimmt. Es nützt auch kurzfristig nichts, mehr Forschung zu fordern", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprechers der grünen Landtagsfraktion, Christoph Erdmenger, die Lage der Solarindustrie und Äußerungen der Wirtschaftsministerin Dr. Birgitta Wolff.
"Ich widerspreche allen Gerüchten, die Solar-Industrie wäre am Standort Deutschland nicht überlebensfähig: Der Anteil der Lohnkosten an den Produktionskosten beträgt weniger als zehn Prozent. Dazu kommt, dass bei sinkenden Modulpreisen auch die Transportpreise von Asien immer mehr ins Gewicht fallen", betont Erdmenger.

Grüne sehen Chancen für Local-Content-Regelung im Vermittlungsausschuss
Die Grünen rechnen nach dem Beschluss des Bundesrates vom 11.05. damit, dass eine Local-Content-Regelung Erfolg haben könnte. Der Bundesrat habe nicht nur den Vermittlungsausschuss angerufen, er befürworte auch eine Bonusregelung für Europäische Hersteller.
"Sachsen-Anhalt sollte sich endlich offensiv an die Seite Thüringens stellen. Dessen Wirtschaftsminister Matthias Machnig zeigt, dass man mehr machen kann als das Schulterzucken von Frau Wolff. Machnig hat sich vor Ort und in Berlin öffentlich wahrnehmbar für die Solarindustrie eingesetzt", erklärt Erdmenger.
Die Solar-Industrie sei weiterhin eine Zukunftsbranche. An immer mehr Gebäuden in Gewerbebetrieben und im Privatbereich sei die Photovoltaik schon heute konkurrenzfähig. Die weltweite Nachfrage werde in wenigen Jahren sprunghaft steigen. "Jetzt geht es ums Überleben, bis der große Boom einsetzt“, betont Erdmenger.

16.05.2012 | Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH