Neues Führungspersonal für EU-Energiepolitik

Im Oktober werden sich die von ihren Mitgliedsländern nominierten Kandidaten in Anhörungen den Parlamentariern stellen. Am 22. Oktober soll über die neue Kommission abgestimmt werden. Die EU-Parlamentarier können einzelne designierte Kommissare ablehnen, sie brauchen dafür aber gewichtige Gründe. Dabei zeichnet sich bereits ab, dass einige der Kandidaten umstritten sein werden. So wird dem Spanier Miguel Arias Canete, der Kommissar für Energie und Klimaschutz werden soll, eine große Nähe zur Ölindustrie nachgesagt. Von seinen eigenen Aktien will er sich aber offenbar trennen. Allein würde er aber nicht für die Energiepolitik verantwortlich sein. Juncker will ihm die Slowenin Alenka Bratušek zur Seite oder voranstellen. Sie soll als Vizepräsidentin der Energie-Union fungieren und würde bei den Prioritäten in der Energie- und Klimapolitik über Entscheidungskompetenz verfügen. Juncker hat beiden in einem Nominierungsschreiben schon mit auf den Weg gegeben, dass der Anteil erneuerbarer Energien deutlich ausgebaut werden müsse. Juncker sieht darin nicht nur eine klima-, sondern auch eine industriepolitische Notwendigkeit.