Grüne: Energiewende in die Verfassung!
Solarthemen 463. Bündnis 90/ Die Grünen wollen erreichen, dass Klimaschutz als Ziel in die Verfassung aufgenommmen wird.
In einem am 8. Januar in der Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Weimar gefassten Beschluss heißt es: „Deutschland braucht eine CO2-Bremse im Grundgesetz, damit Klimaschutz endlich – wie beim Tierschutz bereits geschehen – als Verfassungsziel verankert wird.“ Bereits 2008 hatten Hans Arpke, Ernst Schrimpff und Hans-Josef Fell versucht, ein Volksbegehren anzustoßen, um den Klimaschutz in die Bayerische Verfassung aufzunehmen.
