Patentklage gegen REC und Jinko abgewiesen

Ein Richterstock im Vordergrund. Im Hintergrund Justitia mit der Waage.Foto: Studio_east / stock.adobe.com
Hanwha Q-Cells und REC streiten um Patente vor Gericht.
Die Internationale Handelskommission der USA hat eine Patentklage von Hanwha Q-Cells gegen die Wettbewerber Jinko Solar und REC in erster Instanz abgewiesen. Es geht dabei um eine Passivierungstechnologie des koreanisch-deutschen Unternehmens.

Ein Verwaltungsrichter der US International Trade Comission (USITC) hat eine Patentklage gegen REC und Jinko abgewiesen. Es ging um ein von Hanwha Q-Cells angestrengtes Verfahren um die Nutzung eines Patentes mit der Nummer 215. Wie REC Solar mitteilte, habe der Richter in der erstinstanzlichen Entscheidung keine Verstöße festgestellt. Die Klägerin habe nun die Möglichkeit bei der Kommission Berufung einzulegen. Darüber werde sie bis Ende Mai 2020 entscheiden.

In dem Verfahren hatte das Gericht in erster Instanz auch gegen Jinko Solar keine Verletzung des Patentschutzes festgestellt. Hanwha Q-Cells hatte 2019 Klage eingereicht. Die Firma unterstellt den Wettbewerbern, patentgeschützte Passivierungstechnologie in Solarzellen einzusetzen. Diese Technologe erhöht die Effizienz der Solarzellen. Hanwha Q-Cells hat gegen die beiden Firmen Anfang 2019 auch in Deutschland vor dem Landgericht Düsseldorf Klage eingereicht. Dort steht eine Entscheidung noch aus.

15.4.2020 | Quelle: REC Solar, Jinko Solar| solarserver.de © Solarthemen Media GmbH

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