Koalition einigt sich: Solardeckel ist Geschichte

Die Koalition der Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen über zentrale Streitpunkte bei der Förderung erneuerbarer Energien am Montag eine Einigung erzielt. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Eines der Kernergebnisse sei dabei, dass der sogenannte Solardeckel unverzüglich beseitigt werde. Der Deckel beschränkt die Förderung von PV-Anlagen bis 750 Kilowatt auf eine Gesamtkapazität von 52 Gigawatt (GW). Das erklärten die Fraktionsvizevorsitzenden Carsten Linnemann von der CDU und Matthias Miersch von der SPD gegenüber der dpa. Die 52 GW-Grenze würde nach Branchenangaben im Sommer oder Herbst erreicht.

Auch bei Windenergie an Land gab es eine Einigung. Demnach werde eine Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch eingeführt. Diese soll den Ländern somit die Möglichkeit einräumen, einen Mindestabstand von bis zu 1000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden in ihre Landesgesetze aufzunehmen. In vielen Ländern gibt es bereits entsprechende Regelungen oder Empfehlungen. Die bestehende und schärfere bayerische Regelung soll davon unberührt bleiben.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) begrüßte die Meldungen, dass der Förderdeckel für neue Solarstromanlagen nunmehr „unverzüglich aufgehoben“ werden soll. „Wir hoffen, dass dies tatsächlich die lang ersehnte Rettung ist. Jetzt dürfen wir keine Zeit mehr verlieren. Bereits in der kommenden Woche muss die Einigung Gesetzeskraft erlangen, damit der Solardeckel gerade noch rechtzeitig fällt,“ erklärt Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW.

18.5.2020 | Quelle: dpa / BSW | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH