Letzter Akt für den Solardeckel

Solarmodule vor blauem Himmel und der Sonne.Foto: @kalafoto / stock.adobe.com
Der Weg wird frei: der Deckel für die Photovoltaik fällt.
Am Donnerstag, den 18. Juni, steht der Solardeckel zum vermutlich letzten Mal auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Im Rahmen der Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes will der Gesetzgeber mehrheitlich den Passus streichen.

Es könnte ein letzter Akt für den Solardeckel werden. Am Donnerstagnachmittag berät der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über das Gebäudeenergiegesetz. In diesem Zusammenhang steht auch die Streichung des Deckels von 52 Gigawatt (GW) an, ab dem die Förderung für Photovoltaikanlagen bis 750 Kilowatt auslaufen würde.

Wie der Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (BSW) mitteilte, haben sich die Wirtschafts- und Energiepolitiker des Deutschen Bundestages nach monatelangen zähen Verhandlungen nun mehrheitlich für eine umgehende und ersatzlose Abschaffung des andernfalls in Kürze erreichten Förderstopps für neue Solarstromanlagen ausgesprochen. Der BSW begrüßte dabei die Entscheidung. Er erwartet nun eine entsprechende Beschlussfassung in der Sitzung des Deutschen Bundestages und nachfolgend am 3. Juli im Bundesrat.

Experten im Ausschuß

Die in einem Änderungsantrag zum Gebäudeenergiegesetz initiierte EEG-Änderung (S. 7, Artikel 8) sieht somit vor, den in §49 Absatz 5 und 6 enthaltenen Förderdeckel für neue Solarstromanlagen ersatzlos zu streichen. Noch am Montag hatten im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine Expertin und acht Experten eine Stellung zum Gesetzentwurf abgegeben.

„Wir freuen uns über das große Engagement einiger Wirtschafts- und Umweltpolitiker in dieser Frage.“ So äußerte sich BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig dazu. Gut sei auch, dass andere noch gerade rechtzeitig über ihren Schatten gesprungen seien. Mit der Streichung des Förderdeckels werde nun endlich eine der größten Investitionsbarrieren der Energiewende beseitigt. In den vergangenen Jahren und Monaten habe der Solardeckel aber Milliardeninvestitionen in die Solarwirtschaft am Standort Deutschland blockiert und großen Schaden angerichtet.

Der BSW forderte die Bundesregierung außerdem auf, der heute initiierten EEG-Novelle zur Abschaffung des Solardeckels spätestens im Herbst eine große Gesetzesreform folgen zu lassen. Diese müsse für die Abschaffung weiterer Marktbarrieren und eine deutliche Beschleunigung des Photovoltaik- und Speicherausbaus genutzt werden.

17.6.2020 | Quelle: BSW | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH

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