Hanwha gewinnt Runde im Photovoltaik-Patentstreit mit REC Solar

Die Hanwha Solutions Corporation, Muttergesellschaft von Qcells, hat mitgeteilt, dass das Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des US-Patentamts am 9. Dezember 2022 eine für Hanwha Solutions positive Entscheidung in einem Inter-Partes-Review-Verfahren gegen das US-Patent Nr. 10.749.060 von REC Solar getroffen hat.Foto: tashatuvango / stock.adobe.com
In einem Inter-Partes-Review-Verfahren hat das Patent Trial and Appeal Board des US-Patentamts der Hanwha Solutions Corporation Recht gegeben. Das US-Patent Nr. 10.749.060 "Solar Cell Assembly" von REC Solar erfüllt demnach nicht die Anforderungen an die Patentierbarkeit.

Die Hanwha Solutions Corporation, Muttergesellschaft von Qcells, hat mitgeteilt, dass das Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des US-Patentamts am 9. Dezember 2022 eine für Hanwha Solutions positive Entscheidung in einem Inter-Partes-Review-Verfahren gegen das US-Patent Nr. 10.749.060 von REC Solar getroffen hat. In seiner Entscheidung stellte das PTAB laut Hanwha fest, dass die angefochtenen Ansprüche des REC Solar-Patents auf eine bekannte Anordnung von Solarkomponenten in einem Solarmodul gerichtet sind und die Anforderungen an die Patentierbarkeit nicht erfüllen. 

REC Solar machte sein US-Patent Nr. 10.749.060 gegen Hanwha Solutions in einer Patentverletzungsklage geltend, die laut Hanwha im Jahr 2020 beim U.S. District Court for the District of Delaware eingereicht wurde. Das Gericht setzte diesen Rechtsstreit für die Dauer des Inter-Partes-Review-Verfahrens aus und verlängerte am 5. Januar 2023 die Aussetzung, um eine etwaige Berufung gegen die endgültige schriftliche Entscheidung des PTAB abzudecken.

Die Entscheidung des PTAB ist eine von mehreren positiven Entscheidungen, die Hanwha Solutions eigenen Angaben zufolge im Rahmen von Überprüfungen der Patente von REC Solar auf der ganzen Welt erhalten hat. Dabei erschließne im Jahr 2022 das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum und das Europäische Patentamt für Hanwha Solutions positive Entscheidungen hinsichtlich der Nichtpatentierbarkeit eines chinesischen Patents (201480038577.X) und eines europäischen Patents (EP3017520), die mit dem US-Patent Nr. 10.749.060 von REC Solar in Zusammenhang stehen.

Auch in China hatte REC eine Patentschutzklage gegen Hanwha angestrengt, während Hanwha seinerseits in Deutschland gegen REC und Jinko eine solche Klage eingereicht hatte.

19.1.2022 | Quelle: Hanwha Qcells GmbH | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH

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