Der koreanische Photovoltaikspezialist Q Cells hat Klage wegen Patentverletzung gegen Astronergy eingereicht. Derweil steht die Berufungsverhandlung im Patentstreit mit Jinko, REC und Longi im… Weiterlesen...
Recht
Offshore-Windpark Butendiek: Klage des NABU erfolglos
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Klage des NABU abgewiesen, mit der das Bundesamt für Naturschutz (BfN) in Bonn verpflichtet werden sollte, gegenüber der Betreiberin… Weiterlesen...
DUH verklagt Bundesregierung auf Einhaltung der Klimaziele
Die von der Regierung vorgesehenen Maßnahmen zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgase reichen nach Ansicht der DUH sektorenübergreifend nicht aus. Daher verklagt die Organisation die Bundesregierung… Weiterlesen...
Oberverwaltungsgericht Münster stoppt Smart-Meter-Rollout
Laut Oberverwaltungsgericht Münster gewährleistet der Smart-Meter-Rollout in der vorliegenden Form die gesetzlichen Mindestvorgaben nicht. Der Branchenverband bne begrüßt die Entscheidung, denn die BSI-zertifizierten Smart-Meter… Weiterlesen...
Photovoltaik: „EEG-Novelle verstößt gegen Europarecht“
Ein Rechtsgutachten sieht bei der EEG-Novelle Verstöße gegen europäisches Recht. Dabei geht es insbesondere um die Prosumer von Solarstrom. Weiterlesen...
Ökostrom: Doppelvermarktung könnte rechtens sein
Ein Diskussionspapier der Stiftung Umweltenergierecht sieht das Doppelvermarktungsverbot für vergüteten regenerativen Strom aufgeweicht. Grund ist die staatliche EEG-Förderung im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets. Weiterlesen...
Gericht kippt Garantiebedingungen bei Sonnen
Der Verbraucherzentrale NRW ist im Streit um Garantiebedingungen des Speicherherstellers Sonnen ein Teilerfolg gelungen. Das OLG München hat in einem Berufungsverfahren den Klauseln des… Weiterlesen...
Landgericht Düsseldorf gibt Q Cells-Patentklage recht
Das Landgericht Düsseldorf hat der Patentverletzungsklage von Hanwha Q Cells gegen drei Wettbewerber stattgegeben. Die Richter stellten einen Verletzung der von dem Unternehmen entwickelten… Weiterlesen...
Solardeckel wird Thema für Bundesverfassungsgericht
Der Bundesverband Solarwirtschaft initiiert eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht. Ziel der Beschwerde ist die rechtzeitige Beseitigung des Solardeckels. Weiterlesen...
Klimaklage: Bundesverfassungsgericht wendet sich an Bundesregierung und Bundestag
Bis Mitte November haben Bundestag und Bundesregierung Zeit, um gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zu der Klimaschutzklage des Solarenergie-Fördervereins Deutschland (SFV) und des Bundes für Umwelt… Weiterlesen...
Rechtsgutachten: CO2-Zuschlag zur Energiesteuer verfassungskonform
Die Einführung eines CO2-Zuschlags zur Energiesteuer ist verfassungsrechtlich unbedenklich. Das zeigt ein aktuelles Rechtsgutachten des Öko-Instituts und des Rechtsprofessors Stefan Klinski. Weiterlesen...
Erstes Urteil zum “PV-Geringverbrauch” vor Amtsgericht München
Solarthemen+plus. In einem Urteil zu Grundversorgungs-Gebühren, die für Stand-by-Verbräuche eines Solarwechselrichters gefordertert werden, hat der Solidarfonds Nullverbrauch vor dem Amtsgericht München eine Niederlage erlitten. Weiterlesen...