Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) hat eine neue Publikation zum Rechtsrahmen von co-located Batteriespeichern herausgebracht. Co-located Batteriespeicher sind Energiespeicheranlagen, die man im Zusammenhang mit einer Anlage zur Erzeugung erneuerbarer Energien errichtet und der Nutzung des dort erzeugten Stroms dienen.

Die Publikation „Der neue Rechtsrahmen von co-located Batteriespeichern – Was ändert sich durch die Privilegierung für die Beachtung naturschutzrechtlicher Belange?“ befasst sich mit der neuen Privilegierung für co-located Batteriespeicher (§ 35 Abs. 1 Nr. 11 BauGB).

Die Privilegierung von co-located Batteriespeichern im Baurecht erleichtert die Durchsetzungsfähigkeit des Vorhabens und beseitigt Rechtsunsicherheiten bei der Genehmigung. Die Pflicht zur Aufstellung eines Bebauungsplans mit Umweltbericht entfällt. Dennoch muss man sicherstellen, dass Batteriespeicher mit öffentlich-rechtlichen Belangen, darunter auch denen des Naturschutzes, vereinbar sind. Die Überprüfung erfolgt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens. Naturschutzrechtlich relevante Auswirkungen von Batteriespeichern kann man in der Regel durch geeignete Maßnahmen vermeiden oder diese ausgleichen.

Die Publikation „Der neue Rechtsrahmen von co-located Batteriespeichern“ ordnet die Privilegierung ein und gibt Antwort auf die Fragen:

• Welche Anforderungen müssen co-located Batteriespeicher für die Privilegierung erfüllen?
• Welche naturschutzrechtlich relevanten Auswirkungen je Vorhabentyp sind auf den Naturhaushalt zu erwarten?
• Wie sind diese Auswirkungen im neuen Rechtsrahmen zu bewältigen?

Die Publikation „Der neue Rechtsrahmen von co-located Batteriespeichern“ ist unter diesem Link zu finden.

Quelle: KNE | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH